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Art. 260 32016R0429 — Von der zuständigen Behörde zu ergreifende Sofortmaßnahmen | Junoda

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32016R0429

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32016R0429 — Inhaltsübersicht

GesetzEuropäische Uniongeltende Fassung

Art. 260 32016R0429

Von der zuständigen Behörde zu ergreifende Sofortmaßnahmen

VERORDNUNG (EU) 2016/429 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (Text von Bedeutung für den EWR) · TEIL VII, Abschnitt 2

Wenn die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats von Tieren oder Erzeugnissen aus einem Drittland oder Gebiet bzw. von Transportmitteln oder Materialien, die mit solchen Tieren und Erzeugnissen in Berührung gekommen sein könnten, Kenntnis erlangt, die aufgrund einer möglichen Infektion oder Kontamination mit Erregern gelisteter Seuchen oder neu auftretender Seuchen oder aufgrund von Gefahren aller Wahrscheinlichkeit nach ein erhebliches Risiko für die Union darstellen,

ergreift sie unverzüglich eine oder mehrere der folgenden Sofortmaßnahmen, die — je nach Ernst der Lage — zur Minderung dieses Risikos erforderlich sind:

Vernichtung der betreffenden Tiere und Erzeugnisse;

ii)

Quarantäne für Tiere bzw. Isolierung für Erzeugnisse;

iii)

Überwachungs- und Rückverfolgungsmaßnahmen;

iv)

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gemäß Teil III Titel II Kapitel 1 (Artikel 53 bis 71), soweit geeignet;

jede andere Sofortmaßnahme, die sie als geeignet erachtet, um die Ausbreitung der Seuche oder Gefahr in die Union zu verhindern;

informiert sie die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten unverzüglich mittels TRACES über die Risiken im Zusammenhang mit den betreffenden Tieren und Erzeugnissen und über die Herkunft dieser Tiere und Erzeugnisse sowie umgehend über die gemäß Buchstabe a ergriffenen Sofortmaßnahmen.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Art. 262 32016R0429

Von den Mitgliedstaaten zu ergreifende Sofortmaßnahmen bei Nichthandeln der Kommission

Art. 260 32016R0429Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 258 Abs. 4 Buchst. b 32016R0429

Von einem anderen Mitgliedstaat als dem Mitgliedstaat, der von dem Seuchenausbruch oder der Gefahr betroffen ist, zu ergreifende Maßnahmen

unverzüglich über die nach den Absätzen 1 und 2 ergriffenen Sofortmaßnahmen.

Art. 257 Abs. 1 Buchst. c 32016R0429

Von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dessen Gebiet eine gelistete Seuche oder eine neu auftretenden Seuche ausgebrochen ist oder eine Gefahr aufgetreten ist, zu ergreifende Sofortmaßnahmen

jede andere Sofortmaßnahme, die sie zur wirksamen und effizienten Prävention oder Bekämpfung der Ausbreitung der Seuche oder Gefahr als geeignet erachtet.

Art. 259 Abs. 1 32016R0429

Sofortmaßnahmen der Kommission

Wenn ein Seuchenausbruch oder eine Gefahr gemäß Artikel 257 Absatz 1 vorliegt und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 257 Absatz 1 sowie…

Art. 67 32017R0625

Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EEG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) (Text von Bedeutung für den EWR)

Lassen die amtlichen Kontrollen erkennen, dass eine Sendung ein Risiko für die Gesundheit von Menschen, Tieren oder Pflanzen, für den Tierschutz oder — sofern…

§ 24 Abs. 3 Nr. 11 TierGesG

Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen

Sendungen von lebenden oder toten Tieren, von Teilen von Tieren oder von möglicherweise mit einem Seuchenerreger kontaminierten Erzeugnissen, Gegenständen oder…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.