Art. 205 32017R1001

Kommunikation mit dem Internationalen Büro

VERORDNUNG (EU) 2017/1001 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (Kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL XIII, ABSCHNITT 3

Die Kommunikation mit dem Internationalen Büro erfolgt in der Form und unter Verwendung der Formate, die zwischen dem Internationalen Büro und dem Amt vereinbart werden, und vorzugsweise auf elektronischem Weg. Jede Bezugnahme auf Formblätter schließt in elektronischer Form bereitgestellte Formblätter ein.

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 184 Abs. 1 32017R1001

Form und Inhalt der internationalen Anmeldung

Die internationale Anmeldung wird mittels eines vom Amt bereitgestellten Formblatts in einer der Amtssprachen der Union eingereicht. Das Amt teilt dem Anmelder,…

§ 44 MarkenV

Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes

Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung einer beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten oder in das…

Art. 182 32017R1001

Anwendung der Bestimmungen

Sofern in diesem Kapitel nichts anderes bestimmt ist, gelten die vorliegende Verordnung und die gemäß dieser Verordnung erlassenen Rechtsakte für Anträge auf…

Erwägungsgrund 6 32025D1415

BESCHLUSS (EU) 2025/1415 DES RATES vom 8. Juli 2025 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der durch das Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung geschaffenen Versammlung des besonderen Verbands in Bezug auf die vorgeschlagenen Änderungen an der gemeinsamen Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen und zur Genfer Akte dieses Abkommens zu vertreten ist

Mit der vorgeschlagenen Änderung von Regel 1 Absatz 1 der gemeinsamen Ausführungsordnung wird die Begriffsbestimmung von „amtliches Formblatt“ unter Ziffer vi…

Im selben Abschnitt

Art. 193 Abs. 3 32017R1001

Bezeichnung von Waren und Dienstleistungen und Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse

Falls der Inhaber einer internationalen Registrierung vor dem Amt gemäß Artikel 119 Absatz 2 vertreten sein muss, umfasst die in Absatz 2 dieses Artikels…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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