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Mit der vorgeschlagenen Änderung von Regel 1 Absatz 1 der gemeinsamen Ausführungsordnung wird die Begriffsbestimmung von „amtliches Formblatt“ unter Ziffer vi aktualisiert, um einen Verweis auf die elektronische Schnittstelle (e-Lissabon) aufzunehmen, die das Internationale Büro der WIPO für die zuständigen Behörden des Lissabon-Systems auf der Website der WIPO bereitstellt.
Auf ihrer sechsten Tagung, die vom 17. bis 20. März 2025 in Genf stattfand, empfahl die Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Lissabon-Systems (im Folgenden…
Der Standpunkt, der im Namen der Union auf der Tagung der Versammlung des Lissabonner Verbands im Rahmen der Versammlungen der WIPO vom 14. bis 22. Juli 2022 zu…
Mit den vorgeschlagenen Änderungen von Regel 15 Absatz 1 Ziffern i und ii der gemeinsamen Ausführungsordnung würde das Verfahren für Anträge auf Eintragung…
VORGESCHLAGENE ÄNDERUNGEN der gemeinsamen Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale…
Während der Versammlungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vom 14. bis 22. Juli 2022 wird die Versammlung des Lissabonner Verbands ersucht…
Bei der 66. Sitzungsreihe der Versammlungen der Mitgliedstaaten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vom 8. bis 17. Juli 2025 wird die Versammlung…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.