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Mit der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates , die im Jahr 2009 als Verordnung (EG) Nr. 207/2009 kodifiziert wurde, wurde ein spezifisches Markenrechtsschutzsystem für die Union geschaffen, das parallel zu dem auf mitgliedstaatlicher Ebene verfügbaren Markenschutz gemäß den nationalen Markensystemen, die durch die Richtlinie 89/104/EWG des Rates — kodifiziert als Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates — harmonisiert wurden, den Schutz von Marken auf Ebene der Union vorsieht.
Der Markenrechtsschutz in den Mitgliedstaaten existiert neben dem auf Unionsebene bestehenden Rechtsschutz für die Marke der Europäischen Union (im Folgenden…
Im Interesse eines gut funktionierenden Binnenmarkts sowie eines einfacheren Erwerbs und Schutzes von Marken in der Union zur Förderung des Wachstums und der…
In seinen Schlussfolgerungen vom 25. Mai 2010 zur künftigen Überarbeitung des Markensystems in der Europäischen Union forderte der Rat die Kommission auf,…
Die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates ist mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert worden . Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt…
Die Verordnung (EG) Nr. 2301/97 der Kommission vom 20. November 1997 zur Eintragung bestimmter Namen in das Verzeichnis der Bescheinigungen besonderer Merkmale…
Die Verordnung (EG) Nr. 140/2008 des Rates ist in wesentlichen Punkten geändert worden . Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich, die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.