Art. 1 32017R1001

Unionsmarke

VERORDNUNG (EU) 2017/1001 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (Kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL I

(1)

Die entsprechend den Voraussetzungen und Einzelheiten dieser Verordnung eingetragenen Marken für Waren oder Dienstleistungen werden nachstehend „Unionsmarken“ genannt.

(2)

Die Unionsmarke ist einheitlich. Sie hat einheitliche Wirkung für die gesamte Union: sie kann nur für dieses gesamte Gebiet eingetragen oder übertragen werden oder Gegenstand eines Verzichts oder einer Entscheidung über den Verfall der Rechte des Inhabers oder die Nichtigkeit sein, und ihre Benutzung kann nur für die gesamte Union untersagt werden. Dieser Grundsatz gilt, sofern in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist.

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Art. 19 Abs. 1 32017R1001

Gleichstellung der Unionsmarke mit der nationalen Marke

Soweit in den Artikeln 20 bis 28 nichts anderes bestimmt ist, wird die Unionsmarke als Gegenstand des Vermögens im Ganzen und für das gesamte Gebiet der Union…

Art. 1 Abs. 3 32026R0715

VERORDNUNG (EU) 2026/715 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. März 2026 über das Unionsdesign (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)

Ein Unionsdesign ist einheitlich. Es hat dieselbe Wirkung in der gesamten Union. Es kann nur für dieses gesamte Gebiet eingetragen oder übertragen werden oder…

Art. 74 Abs. 3 32017R1001

Unionskollektivmarken

Auf Unionskollektivmarken sind die Kapitel I bis VII und IX bis XIV anzuwenden, soweit in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist.

Art. 83 Abs. 3 32017R1001

Unionsgewährleistungsmarken

Auf Unionsgewährleistungsmarken sind die Kapitel I bis VII und IX bis XIV anzuwenden, soweit in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist.

Art. 9 Abs. 2 Buchst. a 32017R1001

Rechte aus der Unionsmarke

das Zeichen mit der Unionsmarke identisch ist und für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, die mit denjenigen identisch sind, für die die Unionsmarke…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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