Gesetze

Gesetz wird geladen …

Art. 1 32021R1873 — Verlängerung der Dauer des gemeinschaftlichen Sortenschutzes | Junoda

Inhaltsübersicht

32021R1873

Ganze Seite →

Stand der Konsolidierung: 2026-10-02

NormtextGraph

32021R1873 — Inhaltsübersicht

GesetzEuropäische Uniongeltende Fassung

Art. 1 32021R1873

Verlängerung der Dauer des gemeinschaftlichen Sortenschutzes

VERORDNUNG (EU) 2021/1873 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Oktober 2021 über die Verlängerung der Dauer des gemeinschaftlichen Sortenschutzes für Sorten der Art Asparagus officinalis L. und der Artengruppen Blumenzwiebeln, kleinfruchtige Sträucher und Ziergehölze

(1)

Die Dauer des gemeinschaftlichen Sortenschutzes gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 wird für die Sorten der Art Asparagus officinalis L. und der Artengruppen Blumenzwiebeln, kleinfruchtige Sträucher und Ziergehölze um fünf Jahre verlängert.

(2)

Absatz 1 des vorliegenden Artikels lässt Artikel 116 Absatz 4 vierter Gedankenstrich der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 unberührt.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 1 32021R1873 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 2 Nr. 1 Buchst. h 32013R0608

VERORDNUNG (EU) Nr. 608/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 12. Juni 2013 zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates

ein gemeinschaftliches Sortenschutzrecht im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz ;

Im selben Abschnitt

Art. 19 Abs. 2 31994R2100

Der Rat, der auf Vorschlag der Kommission mit qualifizierter Mehrheit beschließt, kann in bezug auf bestimmte Gattungen und Arten eine Verlängerung dieser…

Erwägungsgrund 4 32021R1873

Um ein rechtliches Umfeld zu schaffen, das eine angemessene Wiedererwirtschaftung ermöglicht, empfiehlt es sich, die Dauer des gemeinschaftlichen Sortenschutzes…

Erwägungsgrund 3 32021R1873

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates wurde — als einzige und ausschließliche Form gemeinschaftsrechtlicher gewerblicher Schutzrechte für Pflanzensorten…

Art. 2 32021R1873

Verringerung der Verlängerung

Bei Pflanzensorten, für die vor Erteilung des gemeinschaftlichen Sortenschutzes ein oder mehrere nationale Sortenschutzrechte erteilt wurden, auf die jedoch…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 32021R1873Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen