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Eine finanzielle Zuwendung kann von öffentlichen oder privaten Einrichtungen gewährt werden. Ob eine öffentliche Einrichtung eine finanzielle Zuwendung gewährt hat, sollte jeweils im Einzelfall unter gebührender Berücksichtigung von Elementen wie den Merkmalen der betreffenden Einrichtung und dem rechtlichen und wirtschaftlichen Umfeld in dem Drittstaat, in dem die Einrichtung tätig ist, einschließlich der Rolle der Regierung in der Wirtschaft jenes Staats, festgestellt werden. Die finanzielle Zuwendung kann auch von einer privaten Einrichtung gewährt werden, wenn die Handlungen dieser privaten Einrichtung einem Drittstaat zugerechnet werden können. Der Begriff „finanzielle Zuwendung“ umfasst eine breite Palette von Unterstützungsmaßnahmen, die nicht auf Geldtransfers beschränkt sind, wie beispielsweise die Gewährung besonderer oder ausschließlicher Rechte an ein Unternehmen ohne angemessene, den normalen Marktbedingungen entsprechende Vergütung.
Für die Zwecke dieser Verordnung umfasst der Begriff „finanzielle Zuwendung“ unter anderem Eine finanzielle Zuwendung eines Drittstaats umfasst eine finanzielle…
Eine finanzielle Zuwendung, die ausschließlich für die nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten eines Unternehmens geleistet wird, stellt keine drittstaatliche…
Als „drittstaatliche Subvention“ sollte eine finanzielle Zuwendung gelten, die direkt oder indirekt von einem Drittstaat stammt, die einen Vorteil verschafft…
Durch eine finanzielle Zuwendung sollte einem Unternehmen, das eine wirtschaftliche Tätigkeit auf dem Binnenmarkt ausübt, ein Vorteilverschafft werden. Eine…
Sowohl private Unternehmen als auch öffentliche Unternehmen, die der direkten oder indirekten Kontrolle eines Staates unterliegen, können jedoch von…
[1]Zuwendungen zur Deckung der gesamten Ausgaben oder eines nicht abgegrenzten Teils der Ausgaben einer Einrichtung außerhalb der Landesverwaltung…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.