Gesetze
Gesetz wird geladen …
Das Unionszeichen, die Angabe und die Abkürzung zur Identifizierung eingetragener geografischer Angaben und die Rechte der Union daran sollten sowohl in der Union als auch in Drittländern geschützt sein, damit sichergestellt ist, dass sie nur für authentische Erzeugnisse verwendet werden und die Verbraucher hinsichtlich der Eigenschaften der Erzeugnisse nicht irregeführt werden.
Text, Abbildungen oder Zeichen, die sich auf den Mitgliedstaat und die Region beziehen, in dem bzw. der das geografische Ursprungsgebiet liegt, wenn der…
Das Unionszeichen, die Angabe und die Abkürzung können bei der Kennzeichnung von gefertigten Erzeugnissen und im entsprechenden Werbe- oder…
Die für eingetragene geografische Angaben verwendeten Zeichen, Angaben und Abkürzungen und die Rechte der Union daran sollten sowohl in der Union als auch in…
Die Verwendung des Unionszeichens, der Angabe und der Abkürzung auf der Verpackung von mit einer geografischen Angabe bezeichneten handwerklichen und…
Im Interesse der Klarheit für Verbraucher und zur Maximierung der Kohärenz mit den Rechtsvorschriften der Union über den Schutz geografischer Angaben für…
Die Verwendung von Unionszeichen auf der Verpackung (Kennzeichnung und Werbematerial) von landwirtschaftlichen Erzeugnissen mit geografischer Angabe sollte…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.