Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Begriffsbestimmung „motorbetriebene Gebäudekomponente“ in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/826 der Kommission sollte geändert werden, um für Rechtsklarheit zu sorgen und die Begriffsbestimmung mit den in Anhang II Nummer 6 als motorbetriebene Gebäudeelemente aufgeführten Produkten in Einklang zu bringen.
In Anhang I der Verordnung (EU) 2023/826 sollte eine Begriffsbestimmung für „Steuereinheit“ aufgenommen werden, um Rechtssicherheit in Bezug auf motorbetriebene…
Anhang Va der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 wird wie folgt geändert: 1. Im Eingangsteil erhält Satz 3 folgende Fassung: „Unbeschadet des Artikels 1m dieser…
Absatz 2 Buchstabe m erhält folgende Fassung: „m) vor dem 1. Juli 2029 in Verkehr gebrachte Motoren, die als Ersatz für identische, in Produkte integrierte…
In Artikel 6 Absatz 1a wird folgender Buchstabe e angefügt: „e) Die Anforderungen gemäß Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2025/2161 sind erfüllt, es…
Absatz 7 Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) die Anwendung der Elemente der in Anhang IV beschriebenen Berechnungsverfahren, einschließlich der Festlegung…
Produkte, Baustoffe, Bauteile und Anlagen sowie Bausätze gemäß Art. 2 Nr. 2 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.