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Es muss sichergestellt sein, dass einerseits eine SEAP über die notwendige Flexibilität zur Änderung ihrer Satzung verfügt, andererseits aber bestimmte wesentliche Elemente, insbesondere solche, die für die Genehmigung des Status einer SEAP erforderlich waren, durch eine notwendige Kontrolle auf Unionsebene erhalten bleiben. Betrifft eine Änderung einen wesentlichen Teil der Satzung, so sollte diese Änderung vor dem Inkrafttreten von der Kommission genehmigt werden; jede andere Änderung sollte der Kommission mitgeteilt werden. Mit Ausnahme von Änderungen, die eine möglichen Herangehensweise bei der Ausfuhr von Verteidigungsgütern betreffen, sollte die Kommission die Möglichkeit haben, Einwände gegen solche Änderungen zu erheben, wenn sie der Auffassung ist, dass sie gegen diese Verordnung verstoßen.
Eine Änderung der Satzung einer SEAP, die die in Artikel 45 Absatz 1 Buchstaben a bis k genannten Gegenstände betrifft, wird gemäß den in der Satzung im…
Die Satzung einer SEAP enthält mindestens Für die Zwecke von Unterabsatz 1 Buchstabe k des vorliegenden Absatzes müssen die Abstimmungsregeln, die für…
Erhält die Kommission Hinweise darauf, dass eine SEAP gegen diese Verordnung, den Durchführungsrechtsakt zu ihrer Einrichtung, ihre Satzung oder sonstiges…
In ihrer Satzung sollte genauer geregelt werden, wie die SEAP umgesetzt wird; anhand dieser Regeln sollte die Kommission prüfen, ob ein Antrag mit den…
Es muss gewährleistet sein, dass einerseits ein ERIC über die notwendige Flexibilität verfügt, um seine Satzung ändern zu können, andererseits aber die…
Damit ausreichend kontrolliert werden kann, ob die vorliegende Verordnung eingehalten wird, sollte eine SEAP einen Jahresbericht an die Kommission übermitteln…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.