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Die Diversifizierung der LNG-Einfuhr ist von wesentlicher Bedeutung, um die Energieversorgungssicherheit innerhalb der Union zu stärken und aufrechtzuerhalten. Um das Risiko zu vermeiden, dass für einen langen Zeitraum reservierte LNG-Terminal-Kapazitäten, die von russischen Unternehmen gehalten werden, dazu genutzt werden, durch Kapazitätshortungspraktiken, wie die Buchung von Verflüssigungs- oder Speicherkapazitäten, ohne diese tatsächlich zu nutzen oder um Wettbewerber an der Nutzung der Infrastruktur zu hindern, Einfuhren aus alternativen Quellen zu behindern, müssen die Regulierungsbehörden und Wettbewerbsbehörden gegebenenfalls die soliden Rechtsinstrumente, die im Rahmen des Energie- und Wettbewerbsrechts der Union und des nationalen Energie- und Wettbewerbsrechts zur Verfügung stehen, in vollem Umfang nutzen. Stellen die Zollbehörden von russischem Gas ausgehende Risiken für die Sicherheit oder Gefahrenabwehr vor dessen Eingang in das Zollgebiet der Union fest, so sollten sie die Bestimmungen über das Risikomanagement der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (im Folgenden „Zollkodex der Union“) anwenden, um solche Risiken zu vermeiden.
Die Absätze 1 bis 6 berühren nicht die Möglichkeit der Mitgliedstaaten, verhältnismäßige Maßnahmen zu ergreifen, um vorübergehend für einen bestimmten und in…
Es ist angezeigt, Einfuhrbeschränkungen für russisches LNG über nicht an das verbundene Erdgasnetz angeschlossene Terminals der Union einzuführen. Dabei handelt…
Die jüngste Krise hat gezeigt, dass verlässliche Handelsbeziehungen mit Lieferpartnern für Energieerzeugnisse von entscheidender Bedeutung sind, um die…
Mit dem Beschluss (GASP) 2024/1744 werden Einfuhrbeschränkungen für russisches LNG über nicht an das verbundene Erdgasnetz angeschlossene Terminals der Union…
Die Union hat bereits Maßnahmen ergriffen, um die Einnahmen Russlands aus LNG-Ausfuhren zu beschränken. Diese Ausfuhren hängen von der Verfügbarkeit von…
Es ist angezeigt, eine vorübergehende Ausnahme für die Verbringung oder den Kauf im Zusammenhang mit der Verbringung von LNG, das seinen Ursprung in Russland…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.