Gesetze
Gesetz wird geladen …
Ein Unionsdesign sollte so weit wie möglich den Bedürfnissen aller Wirtschaftszweige in der Union entsprechen.
Ein den in dieser Verordnung festgelegten Voraussetzungen entsprechendes Design wird im Folgenden „Unionsdesign“ genannt.
Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass die Rechte aus einem Unionsdesign in der gesamten Union wirksam durchgesetzt werden können.
Es ist von entscheidender Bedeutung, geeignete Mittel bereitzustellen, um für alle Designs eine klare und präzise Wiedergabe zu ermöglichen, die an den…
Ein solches Designsystem wäre die Voraussetzung, um auf den wichtigsten Ausfuhrmärkten der Union auf einen entsprechenden Designschutz hinzuwirken.
Wirtschaftszweige, die sehr viele möglicherweise kurzlebige Designs während kurzer Zeiträume hervorbringen, von denen vielleicht nur einige tatsächlich…
Ein Unionsdesign sollte nur dann bestehen, wenn das Design neu ist und wenn es außerdem eine Eigenart im Vergleich zu anderen Designs besitzt.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.