Erwägungsgrund 3 32026D0762BESCHLUSS (GASP) 2026/762 DES RATES vom 30. März 2026 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Der Rat hat insbesondere beschlossen, das Verbot der Lieferung, des Verkaufs oder der Weitergabe, auf direktem oder indirektem Weg, von Gütern und Technologien…
Erwägungsgrund 6 32012D0635BESCHLUSS 2012/635/GASP DES RATES vom 15. Oktober 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
In diesem Zusammenhang ist es angebracht, das Verbot des Verkaufs, der Lieferung oder der Weitergabe zusätzlicher Güter und Technologien mit doppeltem…
Erwägungsgrund 6 32012R0267VERORDNUNG (EU) Nr. 267/2012 DES RATES vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010
Die geänderten restriktiven Maßnahmen, die Güter mit doppeltem Verwendungszweck betreffen, sollten alle Güter und Technologien erfassen, die in Anhang I der…
Art. 1 Nr. 4 Buchst. a 32025R0392VERORDNUNG (EU) 2025/392 DES RATES vom 24. Februar 2025 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine
Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Es ist verboten, Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck sowie in Anhang Va aufgeführte Güter und…
Art. 1 Nr. 3 Buchst. a 32025R0395VERORDNUNG (EU) 2025/395 DES RATES vom 24. Februar 2025 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Es ist verboten, Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck sowie in Anhang VII aufgeführte Güter und…