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Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Gleichzeitig treten die Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Maßregelvollzugsgesetz vom 23. Dezember 2001 (GV. NRW. 2002 S. 22), die Durchführungsverordnung zum Maßregelvollzugsgesetz NRW vom 5. Dezember 2008 (GV. NRW. S. 834) und die Verordnung über Sicherheitsfachkräfte nach dem Maßregelvollzugsgesetz vom 28. November 2000 (GV. NRW. S. 702) außer Kraft.
Über die Erfahrung mit dieser Verordnung ist der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2015 und danach alle fünf Jahre zu berichten. Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Zum Textanfang
Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft:
Die Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und…
Die Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Das zuständige Ministerium berichtet der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2009 über die…
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung zur Durchführung des Weingesetzes vom 8. August 1997 (GV. NRW S.…
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung zur Übertragung von Befugnissen nach § 2…
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Beamten- und Disziplinarzuständigkeitsverordnung MBV vom 27. März 2007 (GV.…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.