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§ 1 Vorsorg/RehaSiVbgVerlV — Verlängerung der in § 111 Absatz 5 Satz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Frist | Junoda

Inhaltsübersicht

Vorsorg/RehaSiVbgVerlV

Gesetze·Vorsorg/RehaSiVbgVerlV·§ 1 Vorsorg/RehaSiVbgVerlVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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Gesetzgeltende Fassung

§ 1 Vorsorg/RehaSiVbgVerlV

Verlängerung der in § 111 Absatz 5 Satz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Frist

Verordnung zur Verlängerung des Zeitraums für Vereinbarungen zur wirtschaftlichen Sicherung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen

Die in § 111 Absatz 5 Satz 5 genannte Frist wird bis zum Ablauf des 30. Juni 2022 verlängert.

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Stellung im Gefüge

§ 1

Verlängerung der in § 111 Absatz 5 Satz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Frist

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

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