Verwaltungsvorschriften zur Anwendung der EG-Richtlinie vom 16. Juni 1975 über die Qualitätsanforderungen an Oberflächengewässer für die Trinkwassergewinnung in den Mitgliedsstaaten

VwV-Empf-5

Bekanntmachung einer Empfehlung mit Begründung und Erläuterung der Strahlenschutzkommission (Schutz der Umwelt im Strahlenschutz)

Zitiert von

§ 26 SächsWGSächsisches Wassergesetz§ 26 SächsWGWasserrechtliche Genehmigung (zu § 36 WHG)Zitatstelle…nur aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit und gegen Entschädigung angeordnet werden. Die §§ 12 und 34 Abs. 2 WHG bleiben unberührt.

Sächsisches Wassergesetz

§ 51 SWGGesetz Nr. 714 - Saarländisches Wassergesetz (SWG) Vom 28. Juni 1960 in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 2004§ 51 SWG(zu § 58 WHG) Genehmigungspflicht für das Einleiten in AbwasseranlagenZitatstelle…Abwasseranlagen eingeleitet werden. 2Die Genehmigung ist widerruflich und kann befristet werden. 3Die §§ 12 und 13 WHG und § 13 dieses Gesetzes gelten entsprechend.

Gesetz Nr. 714 - Saarländisches Wassergesetz (SWG) Vom 28. Juni 1960 in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 2004

Art. 1 SN-1363Gesetz zur Änderung des Sächsischen WassergesetzesArt. 1 SN-1363Änderung des (Sächsischen Wassergesetzes)ZitatstelleIn der Überschrift zu § 18 wird der Klammerzusatz „(zu § 12 Abs. 1 WHG)“ gestrichen.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes

Inhaltlich verwandt

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 6 Abs. 3 SächsWG

Sächsisches Wassergesetz

Absatz 2 gilt entsprechend für die Erteilung einer Erlaubnis, wenn

§ 5 Abs. 3 SächsWG

Sächsisches Wassergesetz

Nutzungen, die keine Benutzungen nach § 9 Abs. 1 und 2 WHG sind und für die nach dem Wasserhaushaltsgesetz oder diesem Gesetz keine Zulassungsfreiheit…

Im selben Abschnitt

§ 14 Abs. 1 WHG

Besondere Vorschriften für die Erteilung der Bewilligung

Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn die Gewässerbenutzung

§ 8 Abs. 1 WHG

Erlaubnis, Bewilligung

Die Benutzung eines Gewässers bedarf der Erlaubnis oder der Bewilligung, soweit nicht durch dieses Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften…

§ 13a Abs. 4 WHG

Versagung und Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis für bestimmte Gewässerbenutzungen; unabhängige Expertenkommission

Sofern die Erteilung einer Erlaubnis für eine Benutzung nach § 9 Absatz 2 Nummer 3 nicht nach Absatz 1 oder Absatz 3 ausgeschlossen ist, darf die Erlaubnis nur…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Bei gesetze-im-internet.de

Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.

Verbindung von § 12 WHG zu …

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Normkonkurrenzen

Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben einer.

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