§ 3 HZvV 2Zweite Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1976 in Kraft.
Art 3 Abs. 1 OSZEVorRV 2016Verordnung über Vorrechte und Immunitäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
§ 3 SVG§ 10Abs4S7DVZustV SLVerordnung über die zuständigen Behörden nach der Verordnung zur Durchführung des § 10 Abs. 4 Satz 7 des Soldatenversorgungsgesetzes Vom 9. Oktober 1970
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1970 in Kraft.
Art 5 ArbZVÄndV 8Achte Verordnung zur Änderung der Arbeitszeitverordnung
Diese Verordnung tritt am 1. April 1989 in Kraft.
Art 6 Abs. 1 KOVZusVtrAUTGGesetz zu dem Zusatzvertrag vom 7. Februar 1969 zur Durchführung und Ergänzung des Vertrags vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter
Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. September 1964, Artikel 2 dieses Gesetzes jedoch mit dem ersten Tag des auf den Austausch der Ratifikationsurkunden zum…