II. WZG§4IRQ/CYPBek
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß das Kennzeichen von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen ist.
-.
der International Joint Commission (Anlage 3)
Gesetze
Normtext wird geladen …
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß das Kennzeichen von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen ist.
der International Joint Commission (Anlage 3)