Anlage 3 WZG§4IRQ/CYPBekKennzeichen der International Joint Commission
Fundstelle: BGBl. I 1988, 233)
II. WZG§4CANBekBekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage 2 wiedergegebenen Bezeichnungen, Abkürzungen und Kennzeichen…
II. WZG§4SBekBekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.
I. WZG§4IRQ/CYPBekAuf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) werden amtliche Prüf- und…
II. WZG§4TRBekBekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.