BSG, B 9 SB 51/21 BBeschluss v. 2021-11-24 · § 403 ZPO
Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Bewertung von nacheinander implantierten Hüftgelenk-Totalendoprothesen - medizinischer Sachverhalt - Aufgabe des Tatsachengerichts - Bindung des BSG an tatsächliche Feststellungen - Tatsachendarstellung - Angabe der vom LSG festgestellten Funktionsstörungen - Klärungsfähigkeit - Gesamtwürdigung
BSG, B 13 R 219/20 BBeschluss v. 2021-05-26 · § 403 ZPO
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer
BSG, B 13 R 37/20 BBeschluss v. 2021-02-24 · § 403 ZPO
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - nicht mehr rechtzeitig gestellter Antrag auf Befragung eines Sachverständigen
BSG, B 9 SB 31/20 BBeschluss v. 2021-02-18 · § 403 ZPO
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - unterbliebene Beiziehung weiterer medizinischer Unterlagen und Verfahrensakten - substantiierte Darlegung der angezweifelten Tatsachenfeststellungen - sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Übergehen eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags - Bezeichnung der einzelnen zu beweisenden Punkte - Divergenz - Darlegungsanforderungen
BSG, B 13 R 49/19 BBeschluss v. 2020-05-20 · § 403 ZPO
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Rüge der unzureichenden Sachaufklärung durch das LSG - gerügte fehlende Sachkunde des Gutachters