§ 776 ZPO

Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln

Zivilprozessordnung · Buch 8, Abschnitt 1

In den Fällen des § 775 Nr. 1, 3 sind zugleich die bereits getroffenen Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben. In den Fällen der Nummern 4, 5 bleiben diese Maßregeln einstweilen bestehen; dasselbe gilt in den Fällen der Nummer 2, sofern nicht durch die Entscheidung auch die Aufhebung der bisherigen Vollstreckungshandlungen angeordnet ist.

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Stellung im Gefüge

Buch 8

Zwangsvollstreckung

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 776

Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln

Zitiert von

6

Rechtsprechung

10

BGH, VII ZB 26/21

Beschluss v. 2022-01-12 · § 776 S 2 ZPO

Pfändungs- und Überweisungsbeschluss: Aufhebung wegen verzögerter Entscheidung über einen Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

BGH, I ZB 54/17

Beschluss v. 2018-03-29 · § 776 S 2 ZPO

Zwangsvollstreckungsverfahren: Aufhebung des Haftbefehls zur Erzwingung der Vermögensauskunft bei der Erbringung von Teilleistungen; Beschränkung des Vollstreckungsauftrags auf einen Teilbetrag der titulierten Forderung

BGH, XII ZB 42/17

Beschluss v. 2017-09-06 · § 776 ZPO

Beitreibung eines rechtskräftig festgesetzten Zwangsgeldes im Versorgungsausgleichsverfahren: Rückerstattungsanspruch nach Erfüllung der gerichtlichen Anordnung; Rechtsgrundlage für die Beitreibung

BGH, VII ZB 2/17

Beschluss v. 2017-05-31 · § 776 S 1 ZPO

Rechtsbeschwerdeverfahren wegen einer Forderungspfändung: Einstellung der Zwangsvollstreckung durch den Bundesgerichtshof als Vollstreckungsorgan

BGH, VII ZB 64/15

Beschluss v. 2017-05-17 · § 776 S 1 ZPO

Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem italienischen Titel gegen Sicherheitsleistung: Rechtsmissbräuchlicher Einwand des mangelnden Nachweises der Sicherheitsleistung durch öffentliche Urkunde

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

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