§ 891 ZPO

Verfahren; Anhörung des Schuldners; Kostenentscheidung

Zivilprozessordnung · Buch 8, Abschnitt 3

Die nach den §§ 887 bis 890 zu erlassenden Entscheidungen ergehen durch Beschluss. Vor der Entscheidung ist der Schuldner zu hören. Für die Kostenentscheidung gelten die §§ 91 bis 93, 95 bis 100, 106, 107 entsprechend.

§ 891 ZPOKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 891 ZPO

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 891 ZPO bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Buch 8

Zwangsvollstreckung

Abschnitt 3

Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen

§ 891

Verfahren; Anhörung des Schuldners; Kostenentscheidung

Zitiert von

2

§ 35 FamFG

§ 96 FamFG

Rechtsprechung

3

BGH, I ZB 93/23

Beschluss v. 2024-09-11 · § 891 S 3 ZPO

Festsetzung von unbeziffertem Ordnungsgeld bei Rechtsverfolgung durch qualifizierten Verbraucherverband

BGH, I ZB 29/23

Beschluss v. 2023-11-23 · § 891 S 3 ZPO

Beschwer des Unterlassungsgläubigers bei unbeziffertem Ordnungsgeldantrag

BGH, I ZB 55/13

Beschluss v. 2015-02-19 · § 891 S 3 ZPO

Ordnungsgeldverfahren wegen Zuwiderhandlung gegen einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch: Kostenentscheidung bei Verhängung eines geringeren als des beantragten Ordnungsgeldes - Kostenquote bei beziffertem Ordnungsmittelantrag

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.