Gesetze

Verordnung zur Absenkung der Steuersätze im Jahr 2018 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes

Verordnung zur Absenkung der Steuersätze im Jahr 2019 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes

Verordnung zur Absenkung der Steuersätze im Jahr 2020 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes

Verordnung zur Absenkung der Steuersätze im Jahr 2021 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes

Verordnung zur Absenkung der Steuersätze im Jahr 2022 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes

Verordnung zur Absenkung der Steuersätze im Jahr 2023 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes

Verordnung zur Absenkung der Steuersätze im Jahr 2024 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes (Luftverkehrsteuer-Absenkungsverordnung 2024 – LuftVStAbsenkV 2024)

Verordnung zur Durchführung des Luftverkehrsteuergesetzes

Verordnung zur Festlegung der Steuersätze im Jahr 2014 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes

Verordnung zur Festlegung der Steuersätze im Jahr 2015 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes

Verordnung zur Festlegung der Steuersätze im Jahr 2016 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes

Luftverkehrsteuergesetz

Bekanntmachung nach § 19 Absatz 3 Satz 2 und 3 sowie nach § 19 Absatz 5 Satz 2 und 3 des Luftverkehrsteuergesetzes

Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei rauchenden Personen

Gesetz zur Änderung von örtlichen Zuständigkeiten der Landesversicherungsanstalten in Niedersachsen und zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

Gesetz zur Änderung der Regelungen über Altschulden landwirtschaftlicher Unternehmen

Verordnung zur Durchführung des Landwirtschafts-Altschuldengesetzes

Gesetz über die strukturelle Anpassung der Landwirtschaft an die soziale und ökologische Marktwirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik

Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Landwirt/zur Landwirtin

Verordnung über die Berufsausbildung zum Landwirt/zur Landwirtin

Verordnung über die Erhebung einer Ausgleichsabgabe zur Sicherung der deutschen Landwirtschaft

Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch

Verordnung zur Durchführung der Teilnahme der Länder am Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Landwirtschaftsgesetz

Verordnung über die Zugehörigkeit von Zusammenschlüssen landwirtschaftlicher Genossenschaften zu den Industrie- und Handelskammern

Verordnung über die Anforderung an die fachliche Eignung und die Anerkennung von Prüfungen zum Nachweis der fachlichen Eignung für die Berufsausbildung in den Berufen der Landwirtschaft und der Hauswirtschaft

Verordnung über die Berufsausbildung im Lagerbereich in den Ausbildungsberufen Fachlagerist/Fachlageristin und Fachkraft für Lagerlogistik

Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Landwirt/Landwirtin

Gesetz über die Landwirtschaftliche Rentenbank

Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen

Verordnung über die Pflichten der Immobilienmakler, Darlehensvermittler, Bauträger, Baubetreuer und Wohnimmobilienverwalter

Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Auswärtigen Dienst

Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das Mahnverfahren

Zweites Gesetz über den rechtlichen Status der Main-Donau-Wasserstraße

Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Maissaatgut

Verordnung über die Berufsausbildung zum Maler und Lackierer und zur Malerin und Lackiererin

Verordnung über Margarine- und Mischfetterzeugnisse

Verordnung über maritime medizinische Anforderungen auf Kauffahrteischiffen

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

Bekanntmachung zu § 34 Abs. 2 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes