Landessozialgericht für das Saarland, 2. Senat — L 2 U 48/12

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin am 17.12.2010 einen Arbeitsunfall als Wegeunfall erlitten hat.

Die 1984 geborene Klägerin war am Unfalltag als Mitarbeiterin bei McDonald's in D. beschäftigt; ihre Arbeitsschicht begann um 12.00 h. In Arbeitskleidung wurde die Klägerin von ihrer Mutter am späten Vormittag des Unfalltags auf der Treppe ihres Hauses nach einem Sturz gefunden. Die Eltern der Klägerin fuhren die Klägerin in die Knappschaftsklinik nach P., wo in Röntgenaufnahmen Unregelmäßigkeiten der Deckplatten BWK 8 und 11 gefunden wurden. Einen Durchgangsarztbericht hat die Klinik zunächst nicht erstellt. Nach diesem Ereignis hat die Klägerin bis 26.12.2010 weitergearbeitet und ist dann wegen Komplikationen in die Klinik St. E. nach Sa. gefahren; man diagnostizierte einen Einbruch der Deckplatte des BWK 11 und verwies sie an einen Orthopäden, wo (Dr. B.) sie am 9.2.2011 vorgesprochen hat. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Dr. B. betrafen den Zeitraum vom 15.2.2011 bis 31.3.2011.

Die Beklagte erfuhr erst durch einen Durchgangsarztbericht der Knappschaftsklinik P. vom 11.3.2011 von diesem Sturz. Die Klinik gab hierzu an, die Klägerin habe zunächst über das Vorliegen eines versicherten Arbeitsunfalls keine Angaben gemacht, deshalb sei das Merkmal eines Arbeitsunfalls nicht angekreuzt worden. Erst in einem Telefonat am 11.3.2011 habe die Klägerin mitgeteilt, sie sei auf der Außenseite ihres Hauses gestürzt und die Verletzungen seien Folge eines Wegeunfalls gewesen. Der Arbeitgeber der Klägerin äußerte sich am 30.3.2011 dahingehend, man habe erst im März 2011 von einem angeblichen Arbeitsunfall erfahren; die Klägerin habe dies zunächst der Schichtführerin nicht gemeldet. Einige Kolleginnen könnten sich erinnern, die Klägerin habe erzählt, sie habe mit den Hunden spazieren gehen wollen und sei auf der Treppe gestürzt. Auch auf den Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen sei das Kästchen “Arbeitsunfall“ nicht angekreuzt gewesen.

Die Beklagte nahm Ermittlungen zum Unfallhergang auf. Während die Mutter und der Ehemann der Klägerin angaben, die Klägerin sei bei dem Sturz auf dem Weg zur Arbeit gewesen, teilten drei Mitarbeiterinnen von McDonald's in D. mit, die Klägerin habe ihnen und mehreren Kolleginnen erzählt, sie sei gestürzt, als sie mit den Hunden habe spazieren gehen wollen; die Treppe sei nicht gestreut gewesen.

Mit Bescheid vom 19.9.2011 lehnte die Beklagte eine Entschädigung für das Ereignis vom 17.10.2010 ab. Die Beklagte verwies auf die Zeugenangaben der Mitarbeiterinnen. Der Unfall sei erst mit drei Monaten Verspätung gemeldet worden. Weder bei der Erstbehandlung im Krankenhaus und beim Hausarzt noch beim Arbeitgeber habe die Klägerin einen Arbeitsunfall angegeben.

Im Widerspruchsverfahren trug die Klägerin vor, die Eltern hätten den Wegeunfall auf ihrer Arbeitsstelle gemeldet; sie habe mit den Zeuginnen nie über den Wegeunfall gesprochen. Es sei ein Fehler der Klinik in P. gewesen, das Ereignis zunächst als häuslichen Sturz zu melden.

Mit Widerspruchsbescheid vom 26.1.2012 wies die Beklagte den Widerspruch zurück.

Im Klageverfahren auf Feststellung des Ereignisses als Arbeitsunfall hat die Klägerin ihre Argumentation wiederholt und vertieft. Das Sozialgericht für das Saarland (SG) hat in der mündlichen Verhandlung vom 10.9.2012 die Klägerin informatorisch befragt und als Zeugen drei Arbeitskolleginnen der Klägerin sowie deren Eltern vernommen. In ihrer persönlichen Anhörung hat die Klägerin unter anderem angegeben, sie habe an besagtem Tag zur Arbeit fahren wollen und gemerkt, dass sie im Haus etwas vergessen habe. Das Auto stehe in einer Garage gegenüber dem Haus. Sie sei zunächst über die Straße gegangen, habe das Auto teilweise aus der Garage gefahren und dann gemerkt, dass sie etwas vergessen habe. Das Fahrzeug habe sie mit der Motorhaube außerhalb der Garage abgestellt; sie habe den Motor ausgemacht, sei zurück über die Straße ins Haus, habe dasjenige geholt, was sie vergessen habe, und beim erneuten Weg aus dem Haus zum Auto sei sie auf der Treppe gefallen. Was sie vergessen habe, wisse sie nicht mehr.

Mit Urteil vom 10.9.2012 hat das SG die Klage abgewiesen. Weder in P. noch in der Klinik in Sa. sei ein Hinweis auf einen Arbeitsunfall gegeben worden. Erwiesen sei auch nicht, dass die Mutter beim Arbeitgeber das Schadensereignis als Arbeitsunfall gemeldet habe. Hinzu komme, dass zwei Zeuginnen bekundet hätten, die Klägerin habe erzählt, sie sei gestürzt, als sie mit den Hunden habe spazieren gehen wollen. Diese Zeugenangaben seien frei von Widersprüchen und bestätigten die Angaben im Verwaltungsverfahren.

Gegen das am 26.11.2012 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 11.12.2012 Berufung eingelegt.

Sie bestätigt die bei ihrer Befragung durch das SG gemachten Angaben und vertritt weiterhin die Auffassung, dass es sich bei dem Sturz am 17.12.2010 um einen Arbeitsunfall gehandelt habe.

Die Klägerin beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 10.9.2012 sowie den Bescheid vom 29.9.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 26.1.2012 aufzuheben und festzustellen, dass es sich bei dem Ereignis vom 17.12.2010 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Die Beteiligten haben sich mit einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren einverstanden erklärt.

Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Verwaltungsakte der Beklagten verwiesen.

Die Berufung, über die mit Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung durch Urteil entschieden werden konnte (§ 124 Abs. 2 SGG), ist zulässig, aber nicht begründet.

Dabei lässt es der Senat dahinstehen, ob der Angabe der Klägerin zu folgen ist, sie sei auf dem Weg zur Arbeit gewesen, als der Sturz passiert ist, oder ob die übereinstimmenden Aussagen der Zeuginnen zutreffend sind, die Klägerin habe erzählt, sie sei beim Spazierengehen mit ihren fünf Hunden gestürzt. Auch kann unentschieden bleiben, was es zu bedeuten hat, dass eine Aussage der Klägerin über einen Wegeunfall gegenüber Ärzten zeitnah zum Ereignis nicht dokumentiert ist.

Selbst wenn man der Klägerin Glauben schenken mag und, wie sie meint, die Zeuginnen falsch aussagt hätten, lag kein Arbeitsunfall vor, denn die Voraussetzungen des § 8 SGB VII sind nicht erfüllt. Es handelt sich nach den eigenen Angaben der Klägerin bei dem Ereignis nicht um einen Wegeunfall im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII (eine versicherte Tätigkeit ist auch das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit), denn der Arbeitsweg war, als sie gestürzt war, durch das Holen eines vergessenen Gegenstandes unterbrochen worden.

Die Klägerin ist einer versicherten Tätigkeit nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII nachgegangen, solange und soweit sie den Weg von der Wohnung zu ihrer Arbeitsstätte zurücklegte. Dieser Arbeitsweg ist bestimmt durch das Sichfortbewegen auf einer Strecke, die durch einen Ausgangs- und einen Zielpunkt begrenzt ist (BSG, Urteil vom 27.3.1990, 2 RU 36/89, Rn. 13).

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vergleiche nur BSG, Urteil vom 9.12.2003, B 2 U 23/03 R, Rn. 13) steht aber nicht jeder Arbeitsweg nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII unter Versicherungsschutz, sondern nur der unmittelbare Weg, was bedeutet, dass ein innerer Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Zurücklegung des Weges bestehen muss. Der innere Zusammenhang setzt voraus, dass die Zurücklegung des Weges wesentlich dazu zu dienen bestimmt ist, den Ort der Tätigkeit zu erreichen, wobei maßgebend die Handlungstendenz ist. Fehlt es an einem solchen inneren Zusammenhang, scheidet ein Versicherungsschutz selbst dann aus, wenn sich der Unfall auf derselben Strecke ereignet, die der Versicherte auf dem Weg nach dem Ort der Tätigkeit gewöhnlich benutzt (BSG aaO. mwN.). Während einer vorübergehenden Unterbrechung besteht Versicherungsschutz nur dann weiter, wenn die eingeschobene Verrichtung ihrerseits im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht, wobei ganz kurze und geringfügige Unterbrechungen den Zusammenhang mit der Betriebstätigkeit auch dann nicht beseitigen, wenn sie eigenwirtschaftlicher Natur sind. Um solche rechtlich nicht ins Gewicht fallende Ereignisse handelt es sich, wenn der in Rede stehende Vorgang zeitlich und räumlich noch als Teil des Weges nach oder von dem Ort der Tätigkeit in seiner Gesamtheit anzusehen ist, oder anders ausgedrückt, wenn die Besorgung hinsichtlich ihrer Dauer und Art der Erledigung keine erhebliche Zäsur in der Fortbewegung in Richtung auf die Arbeitsstätte darstellt. Geringfügig ist eine Unterbrechung dann, wenn die private Besorgung unmittelbar im Bereich des Arbeitswegs und ohne nennenswerte zeitliche Verzögerung, also gleichsam im Vorbeigehen erledigt werden kann (BSG aaO. Rn. 14 f. mwN.). In dem zitierten Urteil hat das BSG klargestellt, dass der Versicherungsschutz unterbrochen wird, sobald der Versicherte allein eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt, die mit der versicherten Fortbewegung nicht übereinstimmen. Der Versicherungsschutz setzt erst wieder ein, wenn die eigenwirtschaftliche Tätigkeit beendet ist und der ursprüngliche Weg wieder aufgenommen wird. Auch ein Fußweg zwischen dem Fahrzeug und dem Ort der eigenwirtschaftlichen Tätigkeit ist alleine dieser eigenwirtschaftlichen Verrichtung zuzurechnen und nicht mehr dem Zurücklegen des versicherten Weges zu dienen bestimmt (BSG aaO. Rn. 26 mwN.).

Legt man diese Kriterien dem von der Klägerin geschilderten Sachverhalt zu Grunde, begann die Unterbrechung des Versicherungsschutzes ab dem Moment, als sie auf dem Weg zur Arbeit ihr Fahrzeug, welches noch halb in der Garage gestanden hatte, wieder verließ und zu ihrem Wohnhaus zurückging, um einen vergessenen Gegenstand zu holen, für den ein betrieblicher Bezug nicht erkennbar war. Der zunächst zurückgelegte und versicherte Weg von der Wohnung zum Ort der Tätigkeit wurde durch diesen Einschub eines in entgegengesetzter Richtung führenden zusätzlichen Weges in die eigentliche Wegstrecke unterbrochen (vgl. BSG, Urteil vom 17.2.2009, B 2 U 26/07 R, Rn. 13). Sie hat spätestens mit dem Aussteigen aus dem Pkw dokumentiert, dass sie sich (jedenfalls vorläufig) auf dem versicherten Weg nicht weiter fortbewegen will (BSG aaO. Rn. 14).

Erst mit dem Wiedereinstieg in das Auto, um den ursprünglichen Weg zur Arbeit fortzusetzen, wäre der unterbrochene Versicherungsschutz wiederaufgelebt. Denn erst von diesem Zeitpunkt an wäre der aus eigenwirtschaftlichen Zwecken eingeschobene zusätzliche Weg beendet und die objektive Handlungstendenz wieder auf das Zurücklegen des versicherten unmittelbaren Weges nach dem Ort der Tätigkeit gerichtet gewesen. Versicherungsschutz bestand nicht schon wieder mit dem erneuten Betreten der Treppe, nachdem die Klägerin den vergessenen Gegenstand an sich genommen hatte. Denn das Zurückgehen zum Auto diente der Beendigung des eigenwirtschaftlichen zusätzlichen Weges und erst mit dem Wiedereinstieg in das Auto wäre die objektive Handlungstendenz wieder darauf gerichtet gewesen, den unmittelbaren Weg zur Arbeitsstätte fortzusetzen (Hervorhebung durch den Senat; so ausdrücklich BSG, Urteil vom 2.12.2008, B 2 U 15/07 R, Rdnr. 23).

Dabei teilt im Fall der Klägerin, für die die Unterbrechung des Weges nach dem Ort der Tätigkeit zum Holen des vergessenen Gegenstandes erst mit dem Wiedereinsteigen ins Fahrzeug geendet hätte, der „Rückweg“ zum Fahrzeug die bereits durch das Zurückgehen zum Wohnhaus manifestierte privatwirtschaftliche Handlungstendenz. Zwar hat das BSG in seinem Urteil vom 14.11.2013, B 2 U 27/12 R, ausgeführt, es gebe keinen Grundsatz, dass das Schicksal des Rückwegs nach einer Unterbrechung dasjenige des Hinwegs teilen müsse. Der dort entschiedene Fall betraf die Unterbrechung eines Arbeitswegs von der Arbeitsstätte nach Hause und eine Unterbrechung in Form einer Rückkehr zur Arbeitsstätte, um einen vergessenen Geldbeutel zu holen; insoweit ist der Fall vergleichbar mit dem der hiesigen Klägerin. Das BSG (aaO. Rn.15) sah aber den entscheidenden Grund, dass der Unfall des dortigen Klägers, der einen Verkehrsunfall bei der erneuten Rückkehr nach Hause erlitten hatte, ein Wegeunfall war, darin, dass der dortige Kläger in seinem Betrieb nicht nur den vergessenen Gegenstand geholt, sondern durch Gespräche mit Arbeitskollegen seine Arbeit wiederaufgenommen und damit sich die Handlungstendenz für den erneuten Rückweg geändert hatte. Alleine diese Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit während der privatwirtschaftlichen Unterbrechung war Grund dafür, dass zwischen dem – privatwirtschaftlich motivierten – Zurückgehen zur Arbeitsstätte und dem erneuten Weg nach Hause zu unterscheiden war: die Rückkehr zum Betrieb war eine private Verrichtung (Holen der Geldbörse), der erneute Rückweg nach Hause aber (nur) wegen der erneuten Aufnahme der Tätigkeit im Betrieb ein versicherter Arbeitsunfall in Gestalt eines Wegeunfalls. Im Fall der Klägerin hingegen änderte sich die Handlungstendenz auf dem Weg zurück in ihre Wohnung und wieder zur Garage nicht; die komplette Unterbrechung des Weges zur Arbeitsstätte war privat motiviert.

Das Zurücklegen des Fußweges in entgegengesetzte Richtung zum Arbeitsweg zwischen dem Fahrzeug und dem Haus und dann wieder zum Fahrzeug kann auch nicht als gemischte Tätigkeit angesehen werden, weil sich die Wege vom Fahrzeug zur Wohnung zurück und wieder zurück zum Fahrzeug (so ausdrücklich BSG, Urteil vom 9.12.2003, B 2 U 23/03 R, Rn. 26) eindeutig von dem Weg zum oder vom Ort der Tätigkeit abgrenzen lassen. Ebenso wenig ist es rechtlich bedeutsam, ob die eigenwirtschaftliche Verrichtung im Straßenraum selbst oder außerhalb desselben erledigt werden soll und in welche Richtung sich der Fahrzeugnutzer bewegen muss (BSG aaO). Daher kann es keinen Unterschied machen, ob die Unterbrechung aus einem Weg zurück nach Hause besteht oder in einer „seitlichen Abweichung“ wie zB. dem Besuch eines Geschäfts. In beiden Fällen ist die Handlungstendenz, zur Arbeit zu gelangen, durch den eigenwirtschaftlich motivierten Einschub unterbrochen. Versicherungsschutz setzt erst wieder ein, wenn die eigenwirtschaftliche Tätigkeit beendet ist und der ursprüngliche Weg wieder aufgenommen wird (so ausdrücklich auch BSG, Urteil vom 4.7.2013, B 2 U 12/12 R, Rn. 18 aE.).

Fehlt es an einem solchen inneren Zusammenhang, scheidet ein Versicherungsschutz selbst dann aus, wenn sich der Unfall auf derselben Strecke ereignet, die der Versicherte auf dem Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit gewöhnlich benutzt (BSG, Urteil vom 9.12.2003, B 2 U 23/03 R, Rn. 13).

Versicherungsschutz ist aber noch nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Weg zur oder von der Arbeit mehrmals täglich zurückgelegt wird. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des BSG, dass der Weg von und zur Arbeit nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII nicht nur einmal am Tag unter Versicherungsschutz steht, sondern ggf. mehrmals, dies aber nur dann, wenn dieses wiederholte Zurücklegen des Weges durch die versicherte Tätigkeit bedingt und ihr damit zuzurechnen ist (BSG, Urteil vom 4.9.2007, B 2 U 24/06 R, Rn. 14). Auch dies belegt, dass ein weiterer eingeschobener Rückweg nach Hause nicht – wie bei der Klägerin – privatwirtschaftlich motiviert sein darf, damit Versicherungsschutz besteht.

Hinzu kommt, dass die Abweichung vom Arbeitsweg nach den Schilderungen der Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem SG, bestätigt im Erörterungstermin des Senats vom 2.9.2013, mit Überqueren der Straße und Wiedereintritt in ihr Haus nicht geringfügig war und daher auch nicht „im Vorbeigehen“ oder „ganz nebenher“ (BSG, Urteil vom 17.2.2009, B 2 U 26/07 R, Rn. 15) erledigt werden konnte. Im Urteil vom 17.2.2009 hat das BSG zudem klargestellt, dass insbesondere ein Richtungswechsel, damit ein Wegbewegen vom Arbeitsweg, eine deutliche Zäsur bedeutet, weil sich dieser Weg sowohl nach der Zielrichtung als auch der Zweckbestimmung vom Arbeitsweg unterscheidet.

Nach alledem steht fest, dass der Unfall der Klägerin im Rahmen einer Unterbrechung des Arbeitswegs bei nicht betrieblichen Zwecken dienenden Tätigkeiten passiert ist und damit nicht dem Versicherungsschutz gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII unterliegt.

Die Berufung hat daher keinen Erfolg.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Der Senat lässt die Revision zu (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG), weil – soweit ersichtlich – noch nicht höchstrichterlich mit hinreichender Deutlichkeit geklärt ist, ob die privatwirtschaftlich motivierte Unterbrechung eines Arbeitswegs durch Rückkehr nach Hause bereits mit dem erneuten Durchschreiten der Haustür oder erst mit Wiedererreichen des Wendepunkts beendet ist.