Rechtsprechung

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Markenbeschwerdeverfahren – „Corelog (Wortzeichen)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis

Markenbeschwerdeverfahren – „UniversalInflate“ (Wortzeichen) – fehlende Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „AdvancedInflate“ (Wortzeichen) – fehlende Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „EasyInflate“ (Wortzeichen) – fehlende Unterscheidungskraft

Patentnichtigkeitssache – „AUSTAUSCH VON REGELN IN EINEM PAKETNETZ“ – zur Reihenfolge bei der Auslegung von Verfahrensschritten - keine unzulässige Erweiterung – Patentfähigkeit – Neuheit – erfinderische Tätigkeit

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Beschwerdesache – „Schranknivelliervorrichtung“ – Zur Zulässigkeit der Einlegung einer Beschwerde durch einen Dritten, der am Eintragungsverfahren nicht beteiligt war – formales Beschwerderecht

Gebrauchsmusterbeschwerdesache – „Verbinderelement zur Verbindung von Profilen“ – fehlende Nummerierung einer Gebrauchsmusteranmeldung

Patentnichtigkeitssache – „MATERIALIEN FÜR ORGANISCHE ELEKTROLUMINESZENZVORRICHTUNGEN“ – Zur Frage der unzulässigen Erweiterung – Neuheit und erfinderische Tätigkeit bezüglich Hilfsantrag 2

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Markenbeschwerdeverfahren – „viaflex“ (Wortmarke)/„viastore“ (Unionswortmarke) – durchschnittlich ähnliche Vergleichsdienstleistungen – durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – klangliche Markenidentität – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Markenbeschwerdeverfahren – „AIDA“ (Wortmarke) – Umschreibung auf Zweigniederlassung

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Markenbeschwerdeverfahren – „DIE BOX“ (Wortzeichen) – fehlende Unterscheidungskraft – enger beschreibender Bezug

Markenbeschwerdeverfahren – „ZENEZ“ (Wort-/Bildmarke)/„ZENNI“ (IR-Marke) – Warenidentität – durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – leicht unterdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit - Verwechslungsgefahr

Patentnichtigkeitssache - "Leuchte und Modulsystem für Leuchten" – fehlende Patentfähigkeit

Markenbeschwerdeverfahren – „RACESCOUT“ (Wortzeichen) – fehlende Unterscheidungskraft