Entscheidungen im Bestand
Aus amtlichen Quellen eingelesen, mit den angewandten Vorschriften verknüpft. Sortiert nach Entscheidungsdatum, neueste zuerst.
Markenbeschwerdeverfahren – „WI Immo“ – freihaltebedürftige unmittelbar beschreibende Angabe
Markenbeschwerdeverfahren – Ausspruch der Wirkungslosigkeit von Beschlüssen des Deutschen Patent- und Markenamtes nach Rücknahme des Widerspruchs
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – „Engelsflügel (Bildzeichen)“ – entgegenstehendes Urheberrecht
Markenbeschwerdeverfahren – „Gelbe Seiten (Wort-/Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
Markenbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren – „Schwarzwald im Glas“ - fehlende Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdesache - Nichtigkeitsverfahren – „Schwarzwald im Krug“ – Wortmarke – fehlende Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdesache - Nichtigkeitsverfahren – „Schwarzwald in der Flasche“ – Wortmarke – fehlende Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdesache - Nichtigkeitsverfahren – „Schwarzwald in der Dose“ – Wortmarke – fehlende Unterscheidungskraft
(Markenbeschwerdesache – „STARBACCO (Wortmarke)“/„STARBUCKS (Wortmarke)“– weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – teilweise gedankliche Verbindung - unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der Widerspruchsmarke durch die Markeninhaberin – keine weitergehende Löschung wegen Verwechselungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – „Veggical“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft - keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Markenbeschwerdeverfahren – „EQI“ (Wortmarke)/„eQ“ (Wortmarke)/ „EQ“ (international registrierte Wort-/Bildmarke) – teilweise Identität und durchschnittliche Ähnlichkeit der Waren – durchschnittliche Kennzeichnungskraft des Widerspruchzeichens – schriftbildliche Ähnlichkeit der Vergleichszeichen – Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdesache – „alphaflow (Wort-/Bildzeichen)“/„alfaview (Unionswortmarke)“ – weitgehende Waren-/Dienstleistungsidentität - durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - keine Zeichenähnlichkeit – kein gedankliches In-Verbindung-bringen - keine Verwechselungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – „Frittenatelier“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
(Markenbeschwerdesache – „ZARAPHORA (Wortmarke)“/„ZARA (Unionswortmarke)“ – Zulässigkeit der erstmaligen Geltendmachung des Löschungsgrundes im Beschwerdeverfahren – weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der Widerspruchsmarke durch die Markeninhaberin
Markenbeschwerdesache – Nichtbenutzungseinrede – keine Verwechslungsgefahr - Anschlussbeschwerde
Markenbeschwerdeverfahren – „NECKRELAX“ – Wortzeichen – fehlende Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „The Sound Of Big Bang“ (Wortmarke)/„BIG BANG“ (international registrierte Wortmarke) – keine Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdesache – Verfallsverfahren – „VIVA Serviceagentur“ (Wortmarke) – zum Benutzungsnachweis – zur Verspätungsrüge
Markenbeschwerdeverfahren – „Timberfarm“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
Markenbeschwerdeverfahren – „Skinny Juice“ – Wortmarke – beschreibende Angabe
Markenbeschwerdeverfahren – „Pelman“ (Wortmarke)/„PULLMAN“ (international registrierte Wort-/Bildmarke) – Ähnlichkeit der gegenüberstehenden Waren und Identität der Dienstleistungen – durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – durchschnittliche Ähnlichkeit der Kollisionszeichen – unmittelbare Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – „Wohnzimmer Kita“ – Wortmarke – keine Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „ZÜRICH“ – international registrierte Wortmarke – geografische Herkunftsangabe
Markenbeschwerdesache – „adler“ (Wort-/Bildmarke)/„ADLER“ (Wort-/Bildmarke, Unionsmarke) – zur Nichtbenutzungseinrede – klangliche Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – „Bio-Electrical-Training“ – Wortzeichen – Unterscheidungskraft – keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Markenbeschwerdeverfahren – „Bio-Electrical-Solutions“ – Wortzeichen – Unterscheidungskraft – keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Markenbeschwerdeverfahren – „GERSTENBERG living“ – Wortmarke – kein Freihaltebedürfnis – Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdesache – „cyberscan“ (Wortmarke) – Unzulässigkeit der Beschwerde wegen Verlustes der Beteiligtenfähigkeit im Laufe des Verfahrens
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - „AzubiMatch (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft – Kostenbeschwerde – Antrag auf Festsetzung des Gegenstandswerts
Markenbeschwerdeverfahren – „CLEANARA“ (Wort-/Bildmarke)/„CLINAIR“ (Unionswortmarke) – hohe klangliche Markenähnlichkeit – Verwechslungsgefahr