Entscheidungen im Bestand

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

Markenbeschwerdeverfahren – „ATHLETIC ELEGANCE (international registrierte Wortmarke)“ – Zurückverweisung an das DPMA wegen wesentlichem Verfahrensmangel

—

—

—

—

—

—

—

—

Markenbeschwerdeverfahren – „WerraEnergie“ – Unterscheidungskraft – keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe

Markenbeschwerdeverfahren – "Hollywood Crime" – keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und Dienstleistungen – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für Dienstleistungen der Klassen 35 und 42

—

—

Markenbeschwerdeverfahren – "blue phone" – keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und Dienstleistungen – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für Dienstleistungen der Klasse 35

Markenbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - „Schlafsinn (Wort-/Bildmarke)“ - frist- und formgerechter Wiedereinsetzungsantrag - Verhinderung ohne Verschulden hinsichtlich der rechtzeitigen Erklärung des Widerspruchs - Glaubhaftmachung durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und eidesstattliche Versicherung des anwaltlichen Vertreters

—

—

—

—

—

Markenbeschwerdeverfahren – "insolight (IR-Marke,Wort-/Bildmarke)/SOLIGHT (Unionswortmarke)" – Verwechslungsgefahr - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit