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Entscheidungen im Bestand

Aus amtlichen Quellen eingelesen, mit den angewandten Vorschriften verknüpft. Sortiert nach Entscheidungsdatum, neueste zuerst.

1.353 Entscheidungen im Bestand
Urteil
2024-06-25
Beschluss
2024-06-24
Beschluss
Markenbeschwerdesache – „private BEAUTY lab“ (Wort-/Bildmarke)/„BEAUTYLAB“ (Unionsmarke, Wortmarke)/„BEAUTYLAB“ (Unionsmarke, Wortmarke)/„BEAUTYLAb“ (IR-Marke, Wort-/Bildmarke) – zur Unzulässigkeit der Benutzungseinrede - keine Verwechslungsgefahr
2024-06-20
Urteil
2024-06-20
Beschluss
2024-06-20
Beschluss
Markenbeschwerdesache - Löschungsverfahren – „NJW-Orange“ – Farbmarke – zur Verkehrsdurchsetzung
2024-06-19
Urteil
2024-06-19
Beschluss
2024-06-18
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Shisha Nil“ (Wortmarke)/„NIL“ (Widerspruchsmarken 1 – 3) – zur Nichtbenutzungseinrede – Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
2024-06-14
Beschluss
Markenbeschwerdesache – „KOSAPRO“ (Wortmarke)/„KOSAPRO“ (Benutzungsmarke, Widerspruchsmarke) – keine ausreichende Darlegung der Verkehrsgeltung des Widerspruchszeichens – keine Prüfung der bösgläubigen Markenanmeldung im Widerspruchsverfahren
2024-06-12
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Unvergessen“ – Wortmarke – keine Unterscheidungskraft
2024-06-06
Urteil
2024-06-04
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „buller“ (Wort-/Bildzeichen)/„BULLI“ (Wortmarke)/„e-BULLI“ (Wortmarke) – Verwechslungsgefahr
2024-05-28
Beschluss
2024-05-16
Urteil
2024-05-16
Beschluss
Leitsatz
2024-05-15
Urteil
2024-05-14
Beschluss
Leitsatz
2024-05-13
Beschluss
Markenbeschwerdesache – „Prolactis“ (Wortmarke)/„PROLACTA“ (Unionswortmarke) – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
2024-05-13
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „lock4green“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
2024-05-08
Urteil
2024-05-08
Beschluss
2024-05-07
Urteil
2024-05-07
Beschluss
2024-05-02
Beschluss
2024-04-30
Urteil
2024-04-30
Beschluss
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren – „Del Sol“ – Wortmarke – keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare bösgläubige Markenanmeldung
2024-04-29
Beschluss
Leitsatz
2024-04-15
Urteil
2024-04-11
Urteil
2024-04-10
Beschluss
2024-04-09
Beschluss
Markenbeschwerdesache – „Werder(Kollektivwortmarke)“/„WERDERSCHLUCK (Wortmarke)“ – teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche Ähnlichkeit der Waren - sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - keine Verwechselungsgefahr - kein gedankliches In-Verbindung-bringen
2024-04-09
Beschluss
2024-04-03
Beschluss
2024-04-03
Beschluss
Leitsatz
2024-04-03
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren - „Investors‘ Voice (Wortzeichen)“ –teilweise Unterscheidungskraft
2024-04-02
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „EASYLIFE (Wortzeichen)“ - fehlende Unterscheidungskraft
2024-03-27
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „SALTA“ – international registrierte Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
2024-03-22
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „AdFreeze“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
2024-03-21
Urteil
2024-03-20
Beschluss
2024-03-19
Urteil
2024-03-19
Beschluss
Markenbeschwerdesache - „Sprung in die Freiheit (Bildmarke)“ - Schwarz-Weiß-Fotografie - fehlende Unterscheidungskraft
2024-03-18
Beschluss
Designbeschwerdesache – „L(I)EBE“
Leitsatz
2024-03-14
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „KVM Secure Core (Wortzeichen)“ - teilweise fehlende Unterscheidungskraft
2024-03-14
Urteil
2024-03-14
Beschluss
Markenbeschwerdesache – „ODAM (Wort-/Bildzeichen)“/„MADO (Wort-/Bildmarke)“/„MADO (Wortmarke)“ - Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit - durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken - - keine Zeichenähnlichkeit – kein gedankliches In-Verbindung-bringen - keine Verwechselungsgefahr
2024-03-13
Urteil
2024-03-07
Beschluss
Leitsatz
2024-03-07
Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren - „Antifaschista“ - Wortzeichen - fehlende Unterscheidungskraft
2024-03-06
Urteil
2024-03-06
Urteil
2024-03-06

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