Entscheidungen im Bestand
Aus amtlichen Quellen eingelesen, mit den angewandten Vorschriften verknüpft. Sortiert nach Entscheidungsdatum, neueste zuerst.
Markenbeschwerdesache – „private BEAUTY lab“ (Wort-/Bildmarke)/„BEAUTYLAB“ (Unionsmarke, Wortmarke)/„BEAUTYLAB“ (Unionsmarke, Wortmarke)/„BEAUTYLAb“ (IR-Marke, Wort-/Bildmarke) – zur Unzulässigkeit der Benutzungseinrede - keine Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdesache - Löschungsverfahren – „NJW-Orange“ – Farbmarke – zur Verkehrsdurchsetzung
Markenbeschwerdeverfahren – „Shisha Nil“ (Wortmarke)/„NIL“ (Widerspruchsmarken 1 – 3) – zur Nichtbenutzungseinrede – Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
Markenbeschwerdesache – „KOSAPRO“ (Wortmarke)/„KOSAPRO“ (Benutzungsmarke, Widerspruchsmarke) – keine ausreichende Darlegung der Verkehrsgeltung des Widerspruchszeichens – keine Prüfung der bösgläubigen Markenanmeldung im Widerspruchsverfahren
Markenbeschwerdeverfahren – „Unvergessen“ – Wortmarke – keine Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „buller“ (Wort-/Bildzeichen)/„BULLI“ (Wortmarke)/„e-BULLI“ (Wortmarke) – Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdesache – „Prolactis“ (Wortmarke)/„PROLACTA“ (Unionswortmarke) – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Markenbeschwerdeverfahren – „lock4green“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren – „Del Sol“ – Wortmarke – keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare bösgläubige Markenanmeldung
Markenbeschwerdesache – „Werder(Kollektivwortmarke)“/„WERDERSCHLUCK (Wortmarke)“ – teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche Ähnlichkeit der Waren - sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - keine Verwechselungsgefahr - kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Markenbeschwerdeverfahren - „Investors‘ Voice (Wortzeichen)“ –teilweise Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „EASYLIFE (Wortzeichen)“ - fehlende Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „SALTA“ – international registrierte Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
Markenbeschwerdeverfahren – „AdFreeze“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
Markenbeschwerdesache - „Sprung in die Freiheit (Bildmarke)“ - Schwarz-Weiß-Fotografie - fehlende Unterscheidungskraft
Designbeschwerdesache – „L(I)EBE“
Markenbeschwerdeverfahren – „KVM Secure Core (Wortzeichen)“ - teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdesache – „ODAM (Wort-/Bildzeichen)“/„MADO (Wort-/Bildmarke)“/„MADO (Wortmarke)“ - Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit - durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken - - keine Zeichenähnlichkeit – kein gedankliches In-Verbindung-bringen - keine Verwechselungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren - „Antifaschista“ - Wortzeichen - fehlende Unterscheidungskraft