Entscheidungen im Bestand

Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - „HOT POTT (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdesache – "PC24 Shop & Service (Wort-/Bildzeichen)" - wesentlicher Verfahrensmangel – Zurückverweisung an das DPMA

Markenbeschwerdeverfahren – „PVS Selektiv“ – Wortmarke – keine Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „Bühler Healthcare (Wortzeichen)“ – Freihaltebedürfnis

Markenbeschwerdeverfahren – „THE 1:1 DIET“ – Wortmarke – keine Unterscheidungskraft

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Markenbeschwerdesache – „EcoGard“ – IR-Marke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis

Markenbeschwerdeverfahren – „Bluemetals“ – Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „Positionsmarke roter Punkt“ – Zurückverweisung an das DPMA wegen wesentlichem Verfahrensmangel – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

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Markenbeschwerdeverfahren – „Korenova“ (Wort-/Bildmarke)/„RENOVA“ (Unionswiderspruchsmarke bzw. Wortmarke) – zum Inlandsvertreter – Warenidentität – durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Unionswiderspruchsmarke – durchschnittliche bzw. zumindest unterdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit - Verwechslungsgefahr

Markenbeschwerdeverfahren – „Schloss Morsbroich“ – kein Freihaltebedürfnis – Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „HV Capital“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „HV CAPITAL“ – Wort-/Bildmarke – Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „HV CAPITAL“ – farbige Wort-/Bildmarke – Unterscheidungskraft

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Markenbeschwerdeverfahren – „who stops you“ – Unterscheidungskraft

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Markenbeschwerdeverfahren – „Cafe Brigadeiro“ – Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „HILAL BESTATTUNGEN HILAL CENAZE“ – fehlende Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdesache - „Power-Symbol (Bildmarke)“ - fehlende Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „trademark engine“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis

Markenbeschwerdeverfahren - „BLIZZARD“ - Unzulässigkeit der Beschwerde mangels Prozessfähigkeit - Rückzahlung der Beschwerdegebühr

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Markenbeschwerdeverfahren - „ohio“ - farbige Wort-/Bildmarke - Freihaltebedürfnis - fehlende Unterscheidungskraft

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Markenbeschwerdesache – „TRIPLEVIR (Wortmarke)“/„TRIZIVIR (Unionsmarke)“ - Warenidentität - unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - keine Verwechselungsgefahr

Markenbeschwerdesache – keine Verfahrensunterbrechung wegen Insolvenzeröffnung bei fehlender Massezugehörigkeit der Marke aufgrund vorausgegangenem Markenverzichts (Waren der Klasse 24) – Ausspruch der Wirkungslosigkeit der Löschungsanordnung bei Rücknahme des Widerspruchs (Waren der Klasse 25) bzw. bei Markenverzicht (Waren der Klasse 24)

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Markenbeschwerdeverfahren – „Pflanzenblätter im Rechteck um weißes Feld“ – Bildmarke – fehlende Unterscheidungskraft

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Markenbeschwerdeverfahren – „Fruchtdealer“ – Wortmarke – fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils der beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen

Markenbeschwerdeverfahren – „Fruitdealer“ – Wortmarke – fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils der beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen

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Markenbeschwerdeverfahren – „Schneegestöber“ – Wortzeichen – fehlende Unterscheidungskraft

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Markenbeschwerdeverfahren – „Golden C“ (Wortmarke)/„Golden ...einfach gut.“ (Wort-/Bildmarke) – identische Vergleichswaren – weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – geringe Markenähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr

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(Markenbeschwerdesache – „S. Kunde & Sohn (Wortmarke)“ / „Kunde (geschäftliche Bezeichnung)“ – kein Anspruch auf Löschung aus der älteren Geschäftsbezeichnung

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Markenbeschwerdesache – Löschungs-/Nichtigkeitsverfahren - „Brik-Box“ – Unzulässigkeit der Beschwerde und des Löschungsantrags

Markenbeschwerdeverfahren – „AENNERGY“ (Wortmarke)/„ÄNERGY“ (Wort-/Bildmarke) – Warenidentität bzw. durchschnittliche Warenähnlichkeit – durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – Verwechslungsgefahr in klanglicher Hinsicht

Markenbeschwerdeverfahren - „Schokoladentafel mit Kleeblättern“ - Bildmarke - abstrakte Markenfähigkeit - fehlende Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „HiCoco“ (Wortmarke)/„COCO“ (IR-Marke) –weit unterdurchschnittliche bzw. unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – teilweise Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Markenbeschwerdeverfahren - „POROLIT“/„Porit“ - zur Nichtbenutzungseinrede - hochgradige Warenähnlichkeit - durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - zumindest durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit - Verwechslungsgefahr

Markenbeschwerdeverfahren – „HYBRID INJECTION“ – zum Absehen von der Zurückverweisung an das DPMA bei einem Verfahrensmangel – teilweise fehlende Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - „goodbye yellow (Wortmarke)“ – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltebedürfnis – keine Bösgläubigkeit

Markenbeschwerdesache – "Wissens Forum Potsdamer Zirkel(Wort-/Bildgestaltung)" – Rücknahmefiktion bei fehlendem Waren-/Dienstleistungsverzeichnis

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