Junoda

Art. 4 6. RBG

Anpassung an sonstiges Bundesrecht

Überholt (Änderungsvorschriften).

Art. 3 6. RBG

Anpassung an das Gesetz zur Reform des Kindschaftsrechts

Überholt (Änderungsvorschriften).

Art. 2 Abs. 1 5. RBG

Gesetz Nr. 1383 zur Vereinheitlichung und Bereinigung landesrechtlicher Vorschriften (5. RBG) Vom 5. Februar 1997

bis (15) [2]

§ 6 Abs. 2 4. RBG

Gesetz Nr. 1327 Viertes Rechtsbereinigungsgesetz (4. RBG) Vom 26. Januar 1994

Dabei sind Änderungen, Ergänzungen und Teilaufhebungen, die sich aus diesem Gesetz oder aus später erlassenen Rechtsvorschriften ergeben, in den Text…

Art. 5 6. RBG

Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Die auf den Artikeln 2 bis 4 beruhenden Teile der dort geänderten Rechtsverordnungen können auf Grund der jeweils einschlägigen Ermächtigung weiterhin durch…