§ 1 AGebV

Regelungsgegenstand

Allgemeine Gebührenverordnung · Abschnitt 1

KI-Hinweise anzeigen

Gegenstand dieser Verordnung sind für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen (gebührenfähige Leistungen) im Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes:

Vorgaben zur Ermittlung der kostendeckenden Gebühr nach § 9 Absatz 1 des Bundesgebührengesetzes einschließlich der Bemessung von Zeitgebühren,

KI-Hinweis · Berechnungsvorschrift in § 9 AGebV

Die Vorschrift verweist auf § 9 Abs. 1 des Bundesgebührengesetzes, doch die AGebV enthält in § 9 eine eigene, detaillierte Berechnungsvorschrift für die Festgebühr, die über die bloße Verweisung hinausgeht. Dies ist aus dem Wortlaut nicht unmittelbar ersichtlich.

§ 9 Abs. 1 AGebV

0 0

die Festlegung von Gebühren für Beglaubigungen.

§ 1 AGebVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 1 AGebV

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 1 AGebV bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Abschnitt 1

Allgemeines

§ 1

Regelungsgegenstand

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen