§ 1a AltölV

Altöle im Sinne dieser Verordnung sind Öle, die als Abfall anfallen und die ganz oder teilweise aus Mineralöl, synthetischem oder biogenem Öl bestehen.

Aufbereitung ist jedes Verfahren, bei dem Basisöle durch Raffinationsverfahren aus Altölen erzeugt werden und bei denen insbesondere die Abtrennung der Schadstoffe, der Oxidationsprodukte und der Zusätze in diesen Ölen erfolgt.

Basisöle sind unlegierte Grundöle zur Herstellung der folgenden nach Sortengruppen spezifizierten Erzeugnisse: Sortengruppe 01MotorenöleSortengruppe 02GetriebeöleSortengruppe 03HydrauliköleSortengruppe 04TurbinenöleSortengruppe 05ElektroisolieröleSortengruppe 06KompressorenöleSortengruppe 07MaschinenöleSortengruppe 08Andere Industrieöle, nicht für SchmierzweckeSortengruppe 09ProzessöleSortengruppe 10MetallbearbeitungsöleSortengruppe 11Schmierfette.

PCB im Sinne dieser Verordnung sind die in § 1 Absatz 2 Nummer 1 der PCB/PCT-Abfallverordnung bezeichneten Stoffe.