§ 6 Abs. 1 BSHG§ 94SchiedsV SL 2017Verordnung über die Errichtung und das Verfahren einer Schiedsstelle nach § 81 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Schiedsstellenverordnung - SGB XII) Vom 21. Februar 2017*
Die oder der Vorsitzende und deren Stellvertretung können von den beteiligten Organisationen gemeinsam abberufen werden. Darüber hinaus können sie auf Antrag…
§ 6 Abs. 1 SGB9§133SchiedsV SLVerordnung über die Errichtung und das Verfahren der Schiedsstelle nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Schiedsstellenverordnung - SGB IX) Vom 12. Dezember 2017
Die oder der Vorsitzende und deren Stellvertretung können von den beteiligten Organisationen gemeinsam abberufen werden. Darüber hinaus können sie auf Antrag…
§ 6 Abs. 1 SGBXI§76SchiedsV SL 2017Verordnung über die Errichtung und das Verfahren einer Schiedsstelle nach § 76 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (Schiedsstellenverordnung - SGB XI) Vom 21. Februar 2017*
Die oder der Vorsitzende und die zwei weiteren unparteiischen Mitglieder sowie deren jeweilige Stellvertretung können von den beteiligten Organisationen…
§ 3 Abs. 1 KrPflSVVerordnung über die Schiedsstelle für die Festsetzung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhauspflegesatz-Schiedsstellenverordnung - KrPflSV) Vom 7. April 1986
Der Vorsitzende oder sein Stellvertreter können von den beteiligten Organisationen gemeinsam abberufen werden. Im Übrigen können der Vorsitzende oder sein…
§ 3 Abs. 2 WiPrüfVOVerordnung zur Geschäftsführung der Prüfungsstellen und der Beschwerdeausschüsse nach § 106c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Der Vorsitzende und seine Stellvertreter können aus wichtigem Grund jeweils von der Aufsichtsbehörde oder von den in § 2 Abs. 3 Satz 3 genannten…