BergBFeuerlGerPolV SL — InhaltsübersichtGesetzgeltende FassungSachgebietGewerblicher Rechtsschutz§ 2 BergBFeuerlGerPolV SLPolizeiverordnung über die Zulassung tragbarer Feuerlöschgeräte zur Verwendung im Bergbau unter Tage (Bergbau-Feuerlöschgeräte) Vom 7. April 1970 § 1§ 3 Leichte SpracheEinfache Sprache Barrierefrei(1)Die Liste der Bergbau-Feuerlöschgeräte sowie Nachträge zu ihr werden im Amtsblatt des Saarlandes veröffentlicht.(2)Durch die Zulassung werden Rechte anderer, insbesondere Patentrechte, nicht berührt. § 1§ 3