§ 1 BergBFeuerlGerPolV SL

In Betrieben, die der bergbehördlichen Aufsicht unterstehen, dürfen unter Tage nur solche serienmäßig hergestellten tragbaren Feuerlöschgeräte verwandt werden, die vom Ministerium für Wirtschaft und Arbeit durch Aufnahme in die „Liste der Bergbau-Feuerlöschgeräte“ zugelassen sind und den in der Anlage zu dieser Polizeiverordnung aufgeführten „Bestimmungen über die Zulassung, den Bau und die Prüfung tragbarer Bergbau-Feuerlöschgeräte (BuT)“ entsprechen. Sie müssen mit dem Kennzeichen „BuT“ versehen sein.

Zur Anbringung des Kennzeichens „BuT“ sind nur die Firmen berechtigt, die in der Liste der Bergbau-Feuerlöschgeräte jeweils als Hersteller eingetragen sind.

Die Zuständigkeit der Bergbehörde zur Regelung des Einsatzes der Geräte bleibt unberührt.