§ 22 VerwAnOAnordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen
Die Bergbehörden sind berechtigt, auf begründeten Antrag Ausnahmen zu § 6 Absätze 2 und 3 sowie zu § 10 Absätze 2 und 3 als Sonderregelungen zu genehmigen.
§ 3 Abs. 2 BergBehStVtrRP SLStaatsvertrag über die Bergbehörden des Saarlandes und des Landes Rheinland-Pfalz
Das Oberbergamt darf für das Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz Bergpolizeiverordnungen und Verwaltungsvorschriften allgemeinen Inhalts nur erlassen und…
§ 5 Abs. 6 BergBFeuerlGerPolV SLDas Ministerium für Wirtschaft und Arbeit oder das Oberbergamt kann von Zeit zu Zeit eine Nachprüfung der an den Bergbau vertriebenen Löschgeräte vornehmen…
§ 80 BVOTBergverordnung des Oberbergamts für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen (Tiefbohrverordnung - BVOT) Vom 15. Januar 2007 in der für das Saarland geltenden Fassung
Das Oberbergamt kann in besonders begründeten Einzelfällen Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung bewilligen, wenn das Schutzziel der Vorschriften in…