Art. 1 32005D0852

Die Europäische Union unterstützt die Vernichtung von Kleinwaffen und leichten Waffen und der dazugehörigen Munition in der Ukraine.

Zu diesem Zweck stellt die Europäische Union der NATO-Agentur für Ersatzteilversorgung und Instandsetzung (NAMSA) finanzielle Unterstützung für die erste Phase ihres auf zwölf Jahre angelegten Projekts bereit, in der die Vernichtung von 400 000 Kleinwaffen und leichten Waffen, 15 000 Tonnen konventioneller Munition und 1 000 tragbaren Luftabwehrsystemen angestrebt wird.

Durch den Beitrag der Europäischen Union wird Folgendes finanziert: — die Beschaffung und der Einbau eines Abgasreinigungssystems für einen Verbrennungsofen für explosive Abfälle, — die Vernichtung von Waffen, — die Beschaffung von zwei Schmelzöfen für das Einschmelzen von Waffen, — die Beschaffung und Aufstellung von Bandsägemaschinen mit Fernsteuerung zur Zerstückelung explosiver Kampfmittel, — die Beschaffung einer hydraulischen Presse, — bis zu 7 % der direkten Kosten des Projekts.

Die NAMSA trägt für die Lieferung, den Einbau bzw. die Aufstellung und die Inbetriebnahme der für die Waffenvernichtung und anderweitig notwendigen Ausrüstungen und Geräte Sorge; sie betraut damit Unternehmen oder staatliche Stellen, die in NATO-Ländern ansässig sind oder die die Voraussetzungen gemäß den Grundsätzen des Treuhandfonds der Partnerschaft für den Frieden erfüllen, sowie vergleichbare Unternehmen oder staatliche Stellen aus EU-Mitgliedstaaten und der Ukraine. Lieferaufträge für Ausrüstungen und Geräte enthalten, soweit erforderlich, auch Bestimmungen über Schulungen für das ukrainische Bedienpersonal, die entweder in der Ukraine selbst oder in dem Land, in dem die Ausrüstungen und Geräte beschafft wurden, durchzuführen sind.