Erwägungsgrund 19 32007D0252BESCHLUSS DES RATES vom 19. April 2007 zur Auflegung des spezifischen Programms „Grundrechte und Unionsbürgerschaft“ als Teil des Generellen Programms „Grundrechte und Justiz“ für den Zeitraum 2007 bis 2013 (2007/252/JI)
Der Wirtschafts- und Sozialausschuss hat eine Stellungnahme abgegeben —
Erwägungsgrund 13 32025D1174BESCHLUSS (EU) 2025/1174 DER KOMMISSION vom 4. Juni 2025 zur Anerkennung bestimmter Projekte im Bereich kritische Rohstoffe in Drittländern und in überseeischen Ländern oder Gebieten als strategische Projekte gemäß der Verordnung (EU) 2024/1252 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2025) 3491) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Dieser Beschluss steht im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses —
Erwägungsgrund 12 32025D0840BESCHLUSS (EU) 2025/840 DER KOMMISSION vom 25. März 2025 zur Anerkennung bestimmter Projekte im Bereich kritische Rohstoffe als strategische Projekte gemäß der Verordnung (EU) 2024/1252 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2025) 1904) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Dieser Beschluss steht im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses —
Erwägungsgrund 14 32010D0376BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 2. Juli 2010 zu den Sicherheitsanforderungen, die gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch Europäische Normen über bestimmte Produkte für die Bettruhe von Kindern zu erfüllen sind (2010/376/EU)
Dieser Beschluss entspricht der Stellungnahme des mit Artikel 15 der Richtlinie 2001/95/EG eingesetzten Ausschusses —
Erwägungsgrund 9 32023D1009BESCHLUSS (EU) 2023/1009 DES RATES vom 15. Mai 2023 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Plurinationalen Staat Bolivien über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Plurinationalen Staat Bolivien über den Austausch personenbezogener Daten zwischen der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und den für die Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus zuständigen bolivianischen Behörden
Der EDSB wurde zu diesem Beschluss und dem Addendum angehört und hat seine Stellungnahme am 3. Mai 2023 abgegeben —