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Im Rahmen der EUMM Georgia beobachten zivile Kräfte das Handeln der Parteien, einschließlich der uneingeschränkten Einhaltung der Sechs-Punkte-Vereinbarung und der dazugehörigen Umsetzungsmaßnahmen in ganz Georgien, in enger Abstimmung mit den Partnern, insbesondere den Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), und unter Wahrung der Kohärenz mit anderen Maßnahmen der Union, um zur Stabilisierung, Normalisierung und Vertrauensbildung beizutragen, gleichzeitig aber auch einen Beitrag zur Verwirklichung einer europäischen Politik zur Unterstützung einer dauerhaften politischen Lösung für Georgien zu leisten.
Die speziellen Ziele der Mission sind:
zur langfristigen Stabilität in ganz Georgien und in der benachbarten Region beizutragen,
kurzfristig unter uneingeschränkter Einhaltung der Sechs-Punkte-Vereinbarung und den dazugehörigen Umsetzungsmaßnahmen die Lage so zu stabilisieren, dass die Gefahr einer Wiederaufnahme der Feindseligkeiten verringert wird.
Stabilisierung: Lagebeobachtung und -analyse in Bezug auf den Stabilisierungsprozess sowie Berichterstattung darüber mit Schwerpunkt auf der uneingeschränkten…
Das Mandat des Sonderbeauftragten für die Krise in Georgien stützt sich auf die Ziele, die in den Schlussfolgerungen des Vorsitzes zu der außerordentlichen…
Das Mandat des Sonderbeauftragten beruht auf den politischen Zielen der Europäischen Union (im Folgenden „EU“ oder „Union“) hinsichtlich der weiteren…
In den Beschluss 2010/452/GASP wird folgender Artikel eingefügt: (1) Die EUMM Georgia beobachtet und analysiert die Lage in der Region um die internationale…
Das Mandat des Sonderbeauftragten beruht auf den politischen Zielen der Union für den Südkaukasus, einschließlich der Ziele, die in den Schlussfolgerungen zu…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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