Art. 1 32010D0799

BESCHLUSS 2010/799/GASP DES RATES vom 13. Dezember 2010 zur Unterstützung eines Vertrauensbildungsprozesses mit dem Ziel der Schaffung einer Zone im Nahen Osten, die frei von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen ist, und zur Unterstützung der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

(1)

Als Folgemaßnahme zu dem EU-Seminar „Sicherheit im Nahen Osten, Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Abrüstung“ von 2008 unterstützt die EU Maßnahmen zur Förderung folgender Ziele: — Förderung des regionalen politischen und sicherheitsbezogenen Dialogs in der Zivilgesellschaft und den Regierungen, insbesondere zwischen Experten, Beamten und Hochschulvertretern; — Ermittlung vertrauensbildender Maßnahmen, die als praktische Schritte in Richtung einer Zone im Nahen Osten, die frei von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen ist, dienen könnten; — Förderung der Diskussionen über die Universalisierung und Anwendung einschlägiger internationaler Verträge und anderer Instrumente zur Verhinderung der Verbreitung von MVW und deren Trägersystemen; — Erörterung von Fragen im Zusammenhang mit der friedlichen Nutzung von Kernenergie und der diesbezüglichen internationalen und regionalen Zusammenarbeit.

(2)

In diesem Zusammenhang umfassen die von der EU zu unterstützenden Projekte folgende spezifische Maßnahmen: Eine ausführliche Beschreibung der Projekte ist im Anhang enthalten.

Bereitstellung von Mitteln für die Ausrichtung einer Folgeveranstaltung zu dem EU-Seminar „Sicherheit im Nahen Osten, Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Abrüstung“ von 2008;

Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung von Hintergrundpapieren zu Themen, die auf dem Folgeseminar behandelt werden.

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