Erwägungsgrund 2 32013D0275Die Verhandlungen wurden auf einer erneut einberufenen Diplomatischen Konferenz, die vom 20. bis 26. Juni 2012 in Peking stattfand, erfolgreich abgeschlossen,…
Erwägungsgrund 3 32013D0275Der Vertrag von Peking enthält eine Reihe neuer internationaler Vorschriften im Bereich der verwandten Schutzrechte, die darauf abzielen, Künstlern, deren…
Erwägungsgrund 1 32013D0275Am 7. November 2000 hat der Rat die Kommission ermächtigt, im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) die Beteiligung der Europäischen…
Erwägungsgrund 9 32006L0116Die Diplomatische Konferenz, die im Dezember 1996 unter der Schirmherrschaft der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) stattfand, hat zur Annahme des…
Anhang VIII 32005D0040BESCHLUSS DES RATES UND DER KOMMISSION vom 13. Dezember 2004 über den Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Kroatien (2005/40/EG, Euratom)
(Artikel 71) 1. Die Vertragsparteien bekräftigen, dass sie der Einhaltung der Verpflichtungen, die sich aus folgenden multilateralen Übereinkünften ergeben,…