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Von einer Reihe von LDC wurden auf dem Gebiet des geistigen Eigentums bereits wichtige Schritte unternommen, doch es ist nach wie vor so, dass die LDC besondere Bedürfnisse und Erfordernisse haben und sich weiterhin mit wirtschaftlichen, finanziellen und administrativen Engpässen konfrontiert sehen; daher brauchen sie Flexibilität und mehr Zeit, um das TRIPS-Übereinkommen umzusetzen.
Nach Artikel 66 Absatz 1 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (im Folgenden „TRIPS-Übereinkommen“) soll der Rat…
Die LCD sind bei der Umsetzung des TRIPS-Übereinkommens unterschiedlich schnell und unterschiedlich weit vorangekommen.
dem Antrag der zu den am wenigsten entwickelten Ländern (im Folgenden „LDC“) zählenden Mitglieder (im Folgenden „LDC-Mitglieder“) auf eine Verlängerung der…
Für die Durchführung und Revision von Handelsabkommen, einschließlich des Allgemeinen Übereinkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) und des…
Während dieser Verlängerungsfrist sollen die LDC ihr bereits bestehendes Niveau des Schutzes des geistigen Eigentums nicht unter die mit dem TRIPS-Übereinkommen…
Mithin ist es erforderlich, die Übergangsfrist für die Umsetzung des TRIPS-Übereinkommens für die LCD zu verlängern —
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.