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Mithin ist es erforderlich, die Übergangsfrist für die Umsetzung des TRIPS-Übereinkommens für die LCD zu verlängern —
Die LCD sind bei der Umsetzung des TRIPS-Übereinkommens unterschiedlich schnell und unterschiedlich weit vorangekommen.
Die geltende Übergangsfrist, die in dem Beschluss des Rates für TRIPS vom 29. November 2005 vereinbart wurde, sollte am 1. Juli 2013 auslaufen.
Nach Artikel 66 Absatz 1 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (im Folgenden „TRIPS-Übereinkommen“) soll der Rat…
Von einer Reihe von LDC wurden auf dem Gebiet des geistigen Eigentums bereits wichtige Schritte unternommen, doch es ist nach wie vor so, dass die LDC besondere…
Es ist eine Übergangsfrist vorzusehen, so dass alle Interessengruppen, insbesondere die Behörden der Mitgliedstaaten und die Hersteller, genug Zeit für die…
Zur Verringerung des Verwaltungsaufwands für die Unternehmer ist eine Übergangsfrist angebracht, um eine reibungslose Umstellung der Etikettierung zu…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.