Erwägungsgrund 1 32013D0746BESCHLUSS DES RATES vom 10. Dezember 2013 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (2013/746/EU)
Artikel 3 Absatz 3 Unterabsätze 1 und 4 des den Verträgen beigefügten Protokolls (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen sieht vor, dass bis zum 31. Oktober…
Erwägungsgrund 1 32013D0345BESCHLUSS DES RATES vom 1. Juli 2013 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (2013/345/EU)
Artikel 3 Absatz 3 Unterabsätze 1 und 4 des den Verträgen beigefügten Protokolls Nr. 36 über die Übergangsbestimmungen sieht vor, dass bis zum 31. Oktober 2014,…
Erwägungsgrund 1 32011D0900BESCHLUSS DES RATES vom 19. Dezember 2011 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (2011/900/EU)
Artikel 3 Absatz 3 Unterabsätze 1 und 4 des den Verträgen beigefügten Protokolls (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen sieht vor, dass bis zum 31. Oktober…
Erwägungsgrund 1 32010D0795BESCHLUSS DES RATES vom 14. Dezember 2010 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (2010/795/EU)
Artikel 3 Absatz 3 Unterabsatz 4 des den Verträgen beigefügten Protokolls (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen sieht vor, dass bis zum 31. Oktober 2014,…
Erwägungsgrund 2 32014D0900BESCHLUSS DES RATES vom 9. Dezember 2014 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (2014/900/EU)
Bis zum 31. März 2017 gilt Folgendes: Ist für eine Beschlussfassung des Rates eine qualifizierte Mehrheit erforderlich, kann ein Mitglied des Rates beantragen,…