Erwägungsgrund 7 32016D0037BESCHLUSS (GASP) 2016/37 DES RATES vom 16. Januar 2016 über den Beginn der Anwendung des Beschlusses (GASP) 2015/1863 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Außerdem hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1863 erlassen, durch den nach der von der IAEO verifizierten Umsetzung der iranischen Verpflichtungen im…
Erwägungsgrund 2 32017D0974BESCHLUSS (GASP) 2017/974 DES RATES vom 8. Juni 2017 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Der Beschluss 2010/413/GASP sieht unter anderem ein Genehmigungssystem vor, das dazu dient, Nukleartransfers in den Iran oder Tätigkeiten im Nuklearbereich mit…
Erwägungsgrund 5 32015R1861VERORDNUNG (EU) 2015/1861 DES RATES vom 18. Oktober 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Entsprechend dem JCPOA sieht der Beschluss (GASP) 2015/1863 vor, dass zeitgleich mit der von der IAEO verifizierten Durchführung der vereinbarten Maßnahmen im…
Erwägungsgrund 13 32015D1863Die in der Erklärung vom 14. Juli 2015 enthaltenen einschlägigen Bestimmungen umfassen einen Überprüfungsmechanismus und sehen Entscheidungen für…
Erwägungsgrund 7 32015D1336BESCHLUSS (GASP) 2015/1336 DES RATES vom 31. Juli 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Die Resolution 2231 (2015) des VN-Sicherheitsrats sieht ferner vor, dass die in den Resolutionen 1696 (2006), 1737 (2006), 1747 (2007), 1803 (2008), 1835 (2008)…