Erwägungsgrund 2 32017D0974BESCHLUSS (GASP) 2017/974 DES RATES vom 8. Juni 2017 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Der Beschluss 2010/413/GASP sieht unter anderem ein Genehmigungssystem vor, das dazu dient, Nukleartransfers in den Iran oder Tätigkeiten im Nuklearbereich mit…
Erwägungsgrund 5 32015R1861VERORDNUNG (EU) 2015/1861 DES RATES vom 18. Oktober 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Entsprechend dem JCPOA sieht der Beschluss (GASP) 2015/1863 vor, dass zeitgleich mit der von der IAEO verifizierten Durchführung der vereinbarten Maßnahmen im…
Erwägungsgrund 15 32015D1863BESCHLUSS (GASP) 2015/1863 DES RATES vom 18. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Außerdem sollten die Mitgliedstaaten zum selben Zeitpunkt ein Genehmigungssystem einführen, das dazu dient, Nukleartransfers nach Iran oder Tätigkeiten im…
Erwägungsgrund 8 32016D0037Nach Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2015/1863 gilt jener Beschluss ab dem Tag, an dem der Rat festgestellt hat, dass der Generaldirektor der IAEO dem…
Erwägungsgrund 13 32015D1863BESCHLUSS (GASP) 2015/1863 DES RATES vom 18. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Die in der Erklärung vom 14. Juli 2015 enthaltenen einschlägigen Bestimmungen umfassen einen Überprüfungsmechanismus und sehen Entscheidungen für…