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Außerdem hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1863 erlassen, durch den nach der von der IAEO verifizierten Umsetzung der iranischen Verpflichtungen im Nuklearbereich ein Genehmigungssystem eingeführt wird, das dazu dient, Nukleartransfers nach Iran oder Tätigkeiten im Nuklearbereich mit Iran, die nicht unter die Resolution 2231 (2015) des VN-Sicherheitsrats fallen, in voller Übereinstimmung mit dem JCPOA zu prüfen und darüber zu entscheiden.
Entsprechend dem JCPOA sieht der Beschluss (GASP) 2015/1863 vor, dass zeitgleich mit der von der IAEO verifizierten Durchführung der vereinbarten Maßnahmen im…
Der Beschluss 2010/413/GASP sieht unter anderem ein Genehmigungssystem vor, das dazu dient, Nukleartransfers in den Iran oder Tätigkeiten im Nuklearbereich mit…
Außerdem sollten die Mitgliedstaaten zum selben Zeitpunkt ein Genehmigungssystem einführen, das dazu dient, Nukleartransfers nach Iran oder Tätigkeiten im…
Am 18. Oktober 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1863 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP angenommen, in dem bestimmte Maßnahmen im Einklang mit…
Am 31. Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1336 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP angenommen, in dem bestimmte Maßnahmen im Einklang mit…
Nach Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2015/1863 gilt jener Beschluss ab dem Tag, an dem der Rat festgestellt hat, dass der Generaldirektor der IAEO dem…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.