Erwägungsgrund 7 32016D0037BESCHLUSS (GASP) 2016/37 DES RATES vom 16. Januar 2016 über den Beginn der Anwendung des Beschlusses (GASP) 2015/1863 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Außerdem hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1863 erlassen, durch den nach der von der IAEO verifizierten Umsetzung der iranischen Verpflichtungen im…
Erwägungsgrund 2 32017D0974BESCHLUSS (GASP) 2017/974 DES RATES vom 8. Juni 2017 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Der Beschluss 2010/413/GASP sieht unter anderem ein Genehmigungssystem vor, das dazu dient, Nukleartransfers in den Iran oder Tätigkeiten im Nuklearbereich mit…
Erwägungsgrund 6 32016D0037BESCHLUSS (GASP) 2016/37 DES RATES vom 16. Januar 2016 über den Beginn der Anwendung des Beschlusses (GASP) 2015/1863 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Unter Berücksichtigung der Resolution 2231 (2015) des VN-Sicherheitsrats und der Anlage B der Resolution 2231 (2015) des VN-Sicherheitsrats hat der Rat am 18.…
Erwägungsgrund 8 32016D0037BESCHLUSS (GASP) 2016/37 DES RATES vom 16. Januar 2016 über den Beginn der Anwendung des Beschlusses (GASP) 2015/1863 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Nach Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2015/1863 gilt jener Beschluss ab dem Tag, an dem der Rat festgestellt hat, dass der Generaldirektor der IAEO dem…
Erwägungsgrund 15 32015D1863BESCHLUSS (GASP) 2015/1863 DES RATES vom 18. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Außerdem sollten die Mitgliedstaaten zum selben Zeitpunkt ein Genehmigungssystem einführen, das dazu dient, Nukleartransfers nach Iran oder Tätigkeiten im…