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In späteren Bewertungen wurden die Gefahren einer Nichterfüllung der Empfehlung des Rates vom 21. Juni 2013 unterstrichen. Ausgehend von seiner Bewertung des Stabilitätsprogramms von 2015, der ersten Bewertung nach dem Ende des makroökonomischen Anpassungsprogramms, stellte der Rat im Juli 2015 fest, dass die Gefahr bestand, dass Portugal die Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts nicht einhalten würde. Die Kommission gelangte in ihrer Stellungnahme zum Haushaltsentwurf Portugals für 2015 ebenfalls zu dem Schluss, dass Portugal Gefahr lief, die Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts nicht einzuhalten. Die Kommission wies insbesondere darauf hin, dass die fristgerechte Korrektur des übermäßigen Defizits bis 2015 gefährdet sei. Darüber hinaus wies die Kommission darauf hin, dass die strukturellen Anstrengungen hinter den in der Empfehlung genannten zurückblieben und dass 2015 zusätzliche strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für eine glaubwürdige und nachhaltige Korrektur des übermäßigen Defizits erforderlich seien.
In späteren Bewertungen wurde die Gefahr der Nichterfüllung der Empfehlung des Rates vom 21. Juni 2013 erneut unterstrichen. Im Juli 2014 gelangte der Rat zu…
Am 9. März 2016 gelangte die Kommission auf der Grundlage ihrer Winterprognose 2016 ferner zu dem Schluss, dass die Einhaltung der Frist für die Korrektur des…
Daraus lässt sich schließen, dass die Maßnahmen, die Portugal aufgrund der Empfehlung des Rates vom 21. Juni 2013 ergriffen hat, unzureichend waren. Portugal…
Der Rat stellte auf Vorschlag der Kommission am 2. Dezember 2009 im Einklang mit Artikel 126 Absatz 6 des Vertrags fest, dass in Portugal ein übermäßiges…
Am 2. Dezember 2009 entschied der Rat in einem Beschluss gemäß Artikel 126 Absatz 6 AEUV, dass in Portugal ein übermäßiges Defizit bestand, und gab gemäß…
Ab dem Jahr 2017, d. h. dem Jahr nach der Korrektur des übermäßigen Defizits, unterliegt Portugal der präventiven Komponente des Stabilitäts- und Wachstumspakts…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.