Art. 1 32016D1341

BESCHLUSS (GASP) 2016/1341 DES RATES vom 4. August 2016 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

Der Beschluss (GASP) 2016/849 wird wie folgt geändert:

Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b erhält folgende Fassung: „b) alle vom VN-Sicherheitsrat oder von dem nach Nummer 12 der Resolution 1718 (2006) eingesetzten Ausschuss (im Folgenden „Sanktionsausschuss“) gemäß Nummer 8 Buch–stabe a Ziffer ii der Resolution 1718 (2006), Nummer 5 Buchstabe b der Resolution 2087 (2013), Nummer 20 der Resolution 2094 (2013) und Nummer 25 der Resolution 2270 (2016) festgelegten Artikel, Materialien, Ausrüstungen, Güter und Technologien, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten;“.

Artikel 18 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

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Im selben Abschnitt

Art. 4 32026D1711

BESCHLUSS (GASP) 2026/1711 DES RATES vom 13. Juli 2026 über eine Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Armenien (EUPM Armenia) und zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2026/894

Artikel 13 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2026/894 erhält folgende Fassung:

Art. 1 32018D1941

BESCHLUSS (GASP) 2018/1941 DES RATES vom 10. Dezember 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/610 über eine militärische Ausbildungsmission der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik

Der Beschluss (GASP) 2016/610 wird wie folgt geändert:

Art. 1 32016D0712

BESCHLUSS (GASP) 2016/712 DES RATES vom 12. Mai 2016 zur Änderung des Beschlusses 2014/486/GASP über die Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine)

Artikel 14 Absatz 1 des Beschlusses 2014/486/GASP erhält folgende Fassung:

Art. 1 32026D1346

BESCHLUSS (GASP) 2026/1346 DES RATES vom 15. Juni 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/1980 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der beninischen Streitkräfte mit Ausrüstung, die dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden

Artikel 1 Absatz 4 des Beschlusses (GASP) 2024/1980 erhält folgende Fassung:

Art. 1 32018D0964

BESCHLUSS (GASP) 2018/964 DES RATES vom 5. Juli 2018 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 des Beschlusses 2014/512/GASP erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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