Erwägungsgrund 4 32016D1637Die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA sollte daher ermächtigt werden, innerhalb des vereinbarten Operationsgebiets zu beginnen, einen Beitrag zur Umsetzung des…
Erwägungsgrund 2 32016D1637Beschließt das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, dass die einschlägigen Bedingungen erfüllt sind, so muss die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA gemäß…
Erwägungsgrund 4 32023D1439BESCHLUSS (GASP) 2023/1439 DES RATES vom 10. Juli 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
Hierzu bestimmt Artikel 2 Absatz 3 des Beschlusses (GASP) 2020/472, dass EUNAVFOR MED IRINI nach Maßgabe der einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats,…
Erwägungsgrund 4 32023R1433VERORDNUNG (EU) 2023/1433 DES RATES vom 10. Juli 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
Hierzu bestimmt Artikel 2 Absatz 3 des Beschlusses (GASP) 2020/472, dass EUNAVFOR MED IRINI nach Maßgabe der einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats,…
Erwägungsgrund 4 32020D0472BESCHLUSS (GASP) 2020/472 DES RATES vom 31. März 2020 über eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI)
Am 17. Februar 2020 erzielte der Rat eine politische Einigung über die Einleitung einer neuen Operation im Mittelmeer, mit der das Waffenembargo der Vereinten…