Erwägungsgrund 3 32016D2144Es ist daher erforderlich, die Ausnahmen von den Restriktionen für den Erwerb oder die Beförderung von Erdölerzeugnissen in Syrien aus Gründen der humanitären…
Erwägungsgrund 2 32016R2137VERORDNUNG (EU) 2016/2137 DES RATES vom 6. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Am 6. Dezember 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/2144 angenommen, der Änderungen vorsieht, damit klar definierte Kategorien von Personen und…
Art. 1 Nr. 2 32016R2137VERORDNUNG (EU) 2016/2137 DES RATES vom 6. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Artikel 6a erhält folgende Fassung: (1) Die Verbote gemäß Artikel 6 Buchstaben b, c und e gelten nicht für den Erwerb oder die Beförderung von Erdölerzeugnissen…
Erwägungsgrund 5 32023D2876BESCHLUSS (GASP) 2023/2876 DES RATES vom 18. Dezember 2023 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Der Rat weist erneut darauf hin, dass die restriktiven Maßnahmen der Union, einschließlich derjenigen Maßnahmen, die angesichts der Lage in Syrien angenommen…
Erwägungsgrund 4 32013D0760BESCHLUSS 2013/760/GASP DES RATES vom 13. Dezember 2013 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Die in dem Beschluss 2013/255/GASP bezüglich des Einfrierens von Vermögenswerten vorgesehene Ausnahmeregelung für humanitäre Zwecke sollte dahin abgeändert…